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GOSSAU: Enteignung für Hochwasserschutz

Der Gossauer Stadtrat hat in der Antwort auf eine Einfache Anfrage zum Arneggerbach ein Enteignungsverfahren angekündigt. Anfragesteller Remo Schelb fehlt der Glaube, dass es vorwärtsgeht.
Manuela Bruhin
Der Bachdurchlass im Industriegebiet (rechts) ist mit 80 Zentimetern Durchmesser ein Engpass für den Arnegger Bach. (Bild: Ralph Ribi)

Der Bachdurchlass im Industriegebiet (rechts) ist mit 80 Zentimetern Durchmesser ein Engpass für den Arnegger Bach. (Bild: Ralph Ribi)

GOSSAU. «Das Problem wird nicht gelöst, sondern einfach vor sich hergeschoben. Ich erhoffe mir, ehrlich gesagt, nicht mehr viel.» Der Arnegger SVP-Stadtparlamentarier Remo Schelb findet deutliche Worte, wenn es um das jahrzehntealte Anliegen für mehr Hochwasserschutz am Arneggerbach geht. Bereits einige Male schwoll das eigentlich kleine Bächlein bei einem Unwetter explosionsartig an und trat über die Ufer. Vorplätze, Häuser und Garagen wurden überschwemmt. Letztmals passiert ist es im August 2010. Besonders ärgerlich für die Betroffenen, denn: Im Sommer 2007 hatte das Gossauer Stadtparlament einen Kredit für die Bachsanierung genehmigt. Nur – passiert ist seither nicht mehr viel.

Einsprachen und Beschwerden verzögerten das Projekt immer wieder aufs Neue. Die Landeigentümer entlang des Bachs müssten sich anhand eines Perimeters an den Kosten beteiligen. Dies wollen anscheinend nicht alle akzeptieren – oder zumindest einer der Eigentümer. «Es ist so, dass sich seit jeher ein betroffener Grundeigentümer querstellt», so Schelb. Er findet noch deutlichere Worte: «Man könnte mittlerweile von Mafia-Methoden sprechen.» Bereits mehrere Male habe er den Stadtpräsidenten an den Herbstversammlungen der Dorfkorporation darauf angesprochen, zuletzt hat er einen Vorstoss im Parlament eingereicht. Die Antwort des Stadtrats sei jedoch ausgefallen, wie er erwartet habe: «Fadenscheinig und nichtssagend.»

Urs Salzmann, der Kommunikationsbeauftragte der Stadt Gossau, hält dem entgegen. Mit der Einfachen Anfrage «Arneggerbach – wie weiter» habe Schelb die schwächste Art von Vorstössen gewählt. Mit einer Interpellation beispielsweise hätte er auch eine Diskussion im Parlament verlangen können. Schelb sagt dazu, es würde den Rahmen eines Milizparlaments sprengen, den Stadtrat jedes Mal mit einer Interpellation an seine Aufgaben zu erinnen.

Enteignung wird langwieriges Verfahren

In der Antwort auf die Einfache Anfrage erklärt der Stadtrat, dass die Einsprachen und Beschwerden mittlerweile erledigt seien. Noch nicht abgeschlossen seien hingegen die Landerwerbsverhandlungen mit den Grundeigentümern. «Falls der Landerwerb nicht im Verlaufe der nächsten Monate einvernehmlich erfolgen kann, stellt der Stadtrat die Einleitung des Enteignungsverfahrens in Aussicht», heisst es in der Beantwortung weiter. Salzmann betont, dass das besagte Verfahren stets als letzte Möglichkeit angesehen werde. Denn bis zum Abschluss könne sehr viel Zeit vergehen. «Unser Ziel war deshalb bis zuletzt, dass sich auf dem Verhandlungsweg eine Einigung ergibt.»

Schelb kann den Worten des Stadtrats mittlerweile kaum noch Glauben schenken, wie er erklärt. «Das Projekt ist mittlerweile über 20 Jahre alt – passiert ist immer noch nichts. Das kostet Kraft und Nerven.» Auch dem widerspricht Salzmann und verweist auf die erste Bauetappe, die 1996 ausgeführt worden sei.

Bachdurchlass mit 80 Zentimetern Durchmesser

Schelb findet hingegen, dass ein Enteignungsverfahren bereits vor Jahren hätte stattfinden sollen. Doch anscheinend fühle sich für das Projekt niemand wirklich verantwortlich. Er selber werde immer wieder von den Arneggern darauf angesprochen. Gerade auch im Hinblick darauf, dass die Nachbarn in Andwil die Bachsanierung bereits abgeschlossen hätten. Die nächste Überschwemmung komme bestimmt. Denn der Arneggerbach müsse durch ein Rohr fliessen, welches gerade einmal 80 Zentimeter Durchmesser aufweist. Verstopfe dies, könne sich jeder vorstellen, wie schnell der Bach über die Ufer trete. Schelb ist überzeugt, dass das Projekt weiter auf die lange Bank geschoben wird. Einen Zeitplan festzulegen sei derzeit unmöglich, sagt Urs Salzmann. «Wir werden jetzt das Enteignungsverfahren einleiten. Ein solches kann aber im schlechtesten Fall mehrere Jahre dauern, da gegen den Entscheid der Schätzungskommission ein Beschwerderecht besteht. Deshalb haben wir möglichst lange eine Einigung auf dem Verhandlungsweg angestrebt.»

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