GOSSAU: Die Gossauer Stadtwerke neu aufstellen

Der Stadtrat unterbreitet dem Stadtparlament eine Vorlage für eine neue Organisation der Stadtwerke. Es ist der zweite Anlauf, der weniger weit geht als der erste.
Daniel Wirth
Das Verwaltungsgebäude der Gossauer Stadtwerke. (Bild: Hanspeter Schiess (7. Juli 2015))

Das Verwaltungsgebäude der Gossauer Stadtwerke. (Bild: Hanspeter Schiess (7. Juli 2015))

Daniel Wirth

daniel.wirth@tagblatt.ch

Claudia Martin ist seit Anfang Jahr Stadträtin in Gossau. Sie steht dem Departement Versorgung und Sicherheit vor. Sie musste sich rasch in ihre Dossiers einarbeiten, unterbreitet der Stadtrat dem Stadtparlament doch demnächst einen Nachtrag zur Gemeindeordnung, der ihr Departement mehr als nur tangieren: Die Organisation der Stadtwerke und ein Reglement werden überarbeitet.

Der Hintergrund: Der Stadtrat wollte die Stadtwerke im vergangenen Jahr verselbstständigen, um sie für den liberalisierten Energiemarkt fit zu machen. Auf Antrag der Vorberatenden Kommission (VBK) wies das Stadtparlament die Vorlage am 10. Januar vergangenen Jahres einstimmig an den Stadtrat zurück. Jetzt nimmt der Stadtrat einen neuen, zweiten Anlauf, der deutlich weniger weit geht als der erste: Die Stadtwerke sollen ein unselbstständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen bleiben; im Rahmen dieser Organisationsform wird der Handlungsspielraum der Stadtwerke ausgeweitet; die drei Ebenen Aufsicht, Strategie und Organisation werden entflechtet. Kurz: Die Stadtwerke sollen zur Verbesserung ihrer Chancen in liberalisierten Märkten verstärkt nach unternehmerischen Prinzipien geführt werden. Pikantes Detail: Markus Baer, der Vorsitzende der Geschäftsleitung, hat per Ende März gekündigt – allerdings nicht wegen der Neuorganisation der Stadtwerke, wie die Stadt bei der Bekanntgabe seines Ausscheidens betonte. Dennoch: Departementsvorsteherin Claudia Martin und der Stadtrat haben einen wichtigen Personalentscheid zu treffen, gerade wegen der Neuorganisation der Stadtwerke.

Geschäftsleitung erhält erweiterte Kompetenz

Deren Aufgaben und strategische Ausrichtung werden nach der Neuorganisation im Stadtwerkreglement bestimmt; dieses wird vom Parlament erlassen. Der Stadtrat bleibt für die strategische Ausrichtung der Stadtwerke zuständig. Er wird in Zusammenarbeit mit einer noch zu bestimmenden Stadtwerkekommission und der Geschäftsleitung die Strategie formulieren. Bei der Beschaffung von Energie will der Stadtrat die Gemeindeordnung dahingehend ändern, dass auch die Geschäftsleitung Energie beschaffen darf.

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