GOLDACH: Zentrum «tötelet» weiter

Die Realisierung der Zentrumsüberbauung wird erneut verzögert. Der Kanton heisst einen Rekurs des Nachbarn gut. Gemeindepräsident Thomas Würth spricht von «übertriebenem Formalismus».

Linda Müntener
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Auf dem rund 3400 Quadratmeter grossen Areal in Goldachs Mitte sind drei Häuser und ein öffentlicher Platz geplant. (Bild: Visualisierung: pd)

Auf dem rund 3400 Quadratmeter grossen Areal in Goldachs Mitte sind drei Häuser und ein öffentlicher Platz geplant. (Bild: Visualisierung: pd)

GOLDACH. Wäre alles nach Plan verlaufen, die ersten Wohnungen der Goldacher Zentrumsüberbauung wären heute bezogen. Doch es kam anders. Seit Jahren wehrt sich der Eigentümer des Nachbargrundstücks gegen die Realisierung der drei Wohn- und Geschäftshäuser im Dorfzentrum. Nachdem er seinen Rekurs gegen den Gestaltungsplan zurückgezogen hatte, erhob er Einsprache gegen die im Juni 2015 erteilte Baubewilligung. Der Rat lehnte diese ab, der Einsprecher zog weiter. Mit Erfolg: Das kantonale Baudepartement gibt ihm recht und hebt die Baubewilligung auf. Für Gemeindepräsident Thomas Würth unverständlich: «Damit hätte ich zuletzt gerechnet.»

Der Anwalt des Einsprechers hat einen Formfehler geltend gemacht. Für die Überbauung des Schäfli-Areals führte der Gemeinderat 2011 einen Investorenwettbewerb durch. Mitglieder der Jury waren, neben vier Fachleuten, zwei Gemeinderäte und der Gemeindepräsident. Er und seine Ratskollegen hätten bei der Erteilung der Baubewilligung in Ausstand treten müssen. Eine Befangenheit könne so nicht ausgeschlossen werden, argumentiert das Baudepartement. «Völlig absurd», sagt Würth. Bei der Baubewilligung gehe es lediglich um die Umsetzung des bereits rechtskräftigen Gestaltungsplans. Das Baugesuch muss sich auf diesen stützen – sonst wäre es nicht bewilligungsfähig. Davon abgesehen, sieht es Würth als Kernaufgabe der Behörde an, Bauwillige zu beraten. «Dem können wir uns nicht entziehen.» Die Bauverwaltung berate Bauwillige wie Nachbarn zwar kompetent. Im Interesse der Rechtssicherheit brauche es aber oft Grundsatz- oder Zwischenentscheide durch den Rat. Wenn dieser danach bei der Behandlung des Baugesuches jedesmal in den Ausstand treten müsse, sei er irgendwann nicht mehr handlungsfähig.

Baugesuch muss erneut eingereicht werden

Ein zweiter Formfehler besteht darin, dass das Gesuch für die Überbauung und jenes für die damit zusammenhängende Verlegung der Ulrich-Rösch-Strasse nicht gleichzeitig auflagen. Damit werde das Prinzip der Verfahrenskoordination verletzt, so der Kanton. Würth räumt ein, dass die Auflage des Strassenprojekts erst einige Monate nach dem Bauprojekt erfolgte. «Für den Nachbarn entstand aber kein Nachteil.» In beiden Verfahren reichte dieser Einsprachen und Rekurse ein, die gleichzeitig beim Baudepartement lagen. «Man hätte sie dort vereinigen können», sagt Würth. Stattdessen werde «übertriebener Formalismus» betrieben. Dass der Kanton zu den materiell vorgebrachten Argumenten des Einsprechers keine Stellung bezieht, kann er nicht nachvollziehen. «In einem Jahr ist man wieder am gleichen Punkt.» Die Investorin Fortimo AG muss das Baugesuch nun erneut einreichen. Verhindern könne der Einsprecher das Projekt wegen des rechtskräftigen Gestaltungsplans nicht mehr, sagt Würth. Eine Prognose für den Baustart wagt er nicht. Dass er dieses Grossprojekt nicht abschliessen kann, ärgert den Gemeindepräsidenten, der sein Amt Ende Jahr niederlegt. «Unser Zentrum tötelet. Hier geht es um einen entscheidenden Schritt für seine Entwicklung.»