«Gibt’s keine Einigung, wird abgestimmt»

Nachgefragt

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Am Sonntag ist mit Maria Pappa der fünfte und letzte Sitz in der St. Galler Stadtregierung vergeben worden. Am Donnerstag verteilt der Stadtrat die Direktionen neu unter seine Mitglieder. Stadtschreiber Manfred Linke erklärt, wie das vor sich geht.

Der Stadtrat organisiert sich selber. Wie tut er das?

Der Stadtrat organisiert sich gemäss Artikel 2 seines Geschäftsreglementes selber. Nach einer Gesamterneuerungswahl versammelt er sich immer zu einer konstituierenden Sitzung.

Am Donnerstag werden die Direktionen neu verteilt. Wie läuft diese Sitzung ab?

Die Sitzung wird vom Stadtpräsidenten geleitet. Beim Traktandum über die Zuteilung der Direktionen können in der Reihenfolge der Amtszeit Wünsche geäussert werden. Das sind aber nur Wünsche. Und dann sieht man, ob es aufgeht.

Und wenn’s nicht aufgeht?

Dann werden Argumente für die verschiedenen Zuteilungsmöglichkeiten diskutiert und gewichtet. Der Stadtrat strebt bei allen Entscheidungen Konsens an. Wenn keiner erreicht werden kann, muss abgestimmt werden. Wer wie gestimmt hat, ist vertraulich und bleibt im Kollegialgremium. Alle Mitglieder tragen dann die Entscheidungen mit.

Wieso übernimmt die neu- gewählte Maria Pappa nicht einfach automatisch die Aufgaben ihrer Vorgängerin?

Weil ein Stadtrat in sein Amt gewählt wird und nicht in eine Direktion. Dies ist nicht nur bei Gesamterneuerungswahlen so, sondern auch bei Ersatzwahlen. Ausbildung, Erfahrung und Vorlieben der Mitglieder können bei der Aufgabenverteilung eine Rolle spielen. Entscheidend ist aber das Wohl des Ganzen, wie es der Gesamtstadtrat einschätzt. (vre)

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