Getrübte Lust auf Investitionen

In Wittenbach und Gossau wird in diesem Jahr zurückhaltend Geld ausgegeben. Man spüre den Spardruck, heisst es. In Gaiserwald, Häggenschwil und Muolen will man sich die Laune vom Kanton aber nicht vermiesen lassen.

Sebastian Schneider
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Wohl eine der grösseren Investitionen in diesem Jahr: Der Gemeinderat Gaiserwald will der Post das Erdgeschoss des Gemeindehauses abkaufen. (Bild: Urs Bucher)

Wohl eine der grösseren Investitionen in diesem Jahr: Der Gemeinderat Gaiserwald will der Post das Erdgeschoss des Gemeindehauses abkaufen. (Bild: Urs Bucher)

«Aufwandüberschuss», «Kostenverlagerung», «Sparübung», «Entlastungsprogramm». Der «Sparjargon» ist in den vergangenen Jahren reichhaltiger und in öffentlichen Mitteilungen präsenter geworden. Nicht selten bemühen Politiker und Behördenmitglieder beschönigende Begriffe, um Stimmbürger und Steuerzahler nicht zu erschrecken. Dass viele Gemeinden in teils schlechter finanzieller Lage stecken, lässt sich dennoch nicht wegreden. Und dass mancherorts kaum freie Mittel zur Verfügung stehen, zeigen auch die geplanten Investitionen in diesem Jahr. Zwar verabschieden die meisten Regionsgemeinden ihr Budget erst im Frühling (siehe Zweittext), dennoch zeichnet sich jetzt schon die Tendenz ab, dass sich der Spardruck, ausgehend vom Kanton, vor allem in städtischen Gemeinden bemerkbar macht.

Grösste Investition: Pfadiheim

Nichts schönzureden gibt es in Wittenbach. Das Budget, das als Ausnahme in der Region von der Bürgerversammlung bereits gutgeheissen worden ist, sieht Investitionen in der Höhe von nur 975 000 Franken vor. Bei einem Aufwand von etwas mehr als 45 Millionen Franken machen die Investitionen gerade einmal einen Anteil von etwas mehr als zwei Prozent aus. Der grösste Brocken ist der Beitrag ans neue Pfadiheim mit 300 000 Franken. 2013 investierte Wittenbach laut Gemeindepräsident Fredi Widmer immerhin noch 4,1 Millionen Franken, und 2014 waren es noch rund 1,2 Millionen. «Der Spardruck spielt eine Rolle», sagt Widmer. Bereits vor der Budgetabstimmung sagte er, dass vor allem die Pflegefinanzierung, die der Kanton nun vollumfänglich den Gemeinden überlässt, ins Gewicht falle.

Verzicht auf Minergie

Auch die Finanzplaner der Stadt Gossau drücken auf die Bremse. Während in vergangenen Jahren etwa zehn Millionen Franken investiert wurden, werden in diesem Jahr nur noch 8,9 Millionen eingesetzt. Dies bei einem Gesamtaufwand von 83,3 Millionen Franken. Der Spardruck wirke sich auf die Investitionsrechnung aus, bestätigt Stadtpräsident Alex Brühwiler. Er verweist auch auf den Parlamentsbeschluss, wonach bei Neu- und Umbauten von städtischen Liegenschaften auf den Minergiestandard grundsätzlich verzichtet werde. Und trotz aller Sparbemühungen werde der finanzielle Spielraum der Stadt Gossau auch in kommenden Jahren «sehr, sehr eng» bleiben.

Mehr Luft auf dem Land

Besser sieht es in ländlichen Gemeinden wie etwa in Häggenschwil aus. Die Gemeinde könnte schon bald ihre Schulden abgebaut haben. Und dank «überraschender Mehreinnahmen» will der Gemeinderat sogar den Steuerfuss um drei Prozentpunkte von 145 auf 142 senken. Der Anteil von Investitionen zum Gesamtaufwand ist deutlich höher als in Wittenbach: Von etwa acht Millionen Franken werden über eine Million investiert. Der Spielraum für Investitionen bewege sich im bisherigen Rahmen. Es werde sogar etwas mehr Geld eingesetzt als sonst, sagt Gemeindepräsident Hans-Peter Eisenring. Allerdings handle es sich bei diesen Angaben um provisorische Zahlen. «Das Budget ist noch nicht verabschiedet.»

Definitive Zahlen kann auch Bernhard Keller, Gemeindepräsident von Muolen, keine nennen. Dennoch sind einige Investitionen geplant. Ein grösserer Posten werde zum Beispiel die Erweiterung der Urnenwand im Friedhof sein. Kostenpunkt: circa 100 000 Franken. Keller sagt, dass Investitionen trotz des Spardrucks nicht vernachlässigt werden dürfen. In der Planung werde stets eine Summe von etwa 200 000 Franken für Investitionen reserviert. Der Gesamtaufwand der Gemeinde beträgt jeweils etwas weniger als sieben Millionen Franken.

In Gaiserwald fliesst das Geld

Fast schon grosszügig im Umgang mit öffentlichen Geldern ist vergleichsweise Gaiserwald. Der Gemeinderat will dieses Jahr bei einem Gesamtaufwand von etwa 38,5 Millionen Franken 7,65 Millionen investieren. Der Anteil beträgt also fast 20 Prozent. Gemeindepräsident Boris Tschirky relativiert den Einfluss des kantonalen Spardrucks: «Investitionen hängen vor allem von ihrer Dringlichkeit ab», sagt er. Investitionen flössen ja meist in Infrastrukturmassnahmen, deren Notwendigkeit ständig überprüft würde. Einer der grösseren Beträge im Budget betrifft den Kauf des Erdgeschosses im Gemeindehaus. Der Gemeinderat will es der Post abkaufen und mehr Platz für die Verwaltung schaffen. Die Kosten belaufen sich auf 1,2 Millionen Franken.