Geschäfte auf einen Blick

In ziemlich rekordverdächtigem Tempo hat das Stadtparlament an seiner gestrigen Aufräumsitzung die zehn am 17. November übriggebliebenen Traktanden abgehakt. Parlamentspräsident Franz Fässler (SVP) glänzte einmal mehr als Tempomacher.

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In ziemlich rekordverdächtigem Tempo hat das Stadtparlament an seiner gestrigen Aufräumsitzung die zehn am 17. November übriggebliebenen Traktanden abgehakt. Parlamentspräsident Franz Fässler (SVP) glänzte einmal mehr als Tempomacher.

Veloständer. Sehr befriedigt und gleichzeitig absolut unzufrieden zeigten sich Thomas Schwager (Grüne) und Rahel Gerlach (SP) mit den Antworten des Stadtrates auf ihre Interpellation zu den Veloparkplätzen am Bohl.

Sie kritisierten, dass die Stadtverwaltung überhaupt auf die Idee kam, den gedeckten Veloständer neben dem Coop City aufheben zu wollen.

Schulsozialarbeit. Eine längere Debatte gab's zur stadträtlichen Antwort auf Fragen zur Ausgestaltung der Schulsozialarbeit auf der Primarschulstufe. Interpellantin Rahel Gerlach kritisierte, dass die Antwort teilweise widersprüchlich sei.

Sanierung. Diskussionslos gutgeheissen wurde die Sanierung von Wasser- und Erdgasleitungen für 817 000 Franken in der Fürstenlandstrasse zwischen Straubenzeller- und Zürcher Strasse. Fakultatives Referendum.

Lehrstellen. Ausgiebig diskutiert wurde über zwei Vorstösse für mehr Lehrstellen in der Stadtverwaltung. Der Stadtrat unterlag dabei: Ein Postulat wurde nicht abgeschrieben, ein zweites wurde gegen seinen Widerstand überwiesen.

In eigener Sache. Das Geschäftsreglement des Stadtparlaments wurde diskussionslos um neue kantonale Bestimmungen zur Einbürgerung sowie um neue Regeln für die Einreichung von Postulaten ergänzt.

Rahmenkredit. Nach einem längeren Pingpong zwischen der links-grünen Ratsseite und Stadtrat Fredy Brunner über Finanzierungsfragen wurde ein neuer Rahmenkredit zur Sanierung von Anlagen der Elektrizitätsversorgung gutgeheissen. Für 2011 stehen in diesem Bereich 11,5 Millionen Franken zur Verfügung. Fakultatives Referendum.

Bäderkonzept. Der Postulatsbericht über die Zukunft der städtischen Frei- und Hallenbäder wurde allseits positiv aufgenommen. Insbesondere der angekündigte Ausbau des Hallenbads Blumenwies um ein 50-Meter-Becken wurde begrüsst.

Rank. Teilweise befriedigt zeigte sich Michael Hugentobler (CVP) von den Antworten auf seine Interpellation für eine Park & Ride-Anlage bei der Haltestelle Rank der Trogenerbahn.

Kehricht. Befriedigt war dagegen Boris Tschirky (CVP) von der Auslegeordnung des Stadtrates zur Zukunft der KVA, die durch seine Interpellation «KHK – Zusammenarbeit statt Ausbau?» ausgelöst wurde. (mke/vre)

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