Geschäfte auf einen Blick

An seiner gestrigen Sitzung hat das Stadtparlament ein Wahl-, sieben Sachgeschäfte sowie drei Interpellationen behandelt. Eingangs wird auf Initiative von Parlamentspräsident Fabian Koch in einer Gedenkminute der Katastrophenopfer von Japan gedacht.

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An seiner gestrigen Sitzung hat das Stadtparlament ein Wahl-, sieben Sachgeschäfte sowie drei Interpellationen behandelt. Eingangs wird auf Initiative von Parlamentspräsident Fabian Koch in einer Gedenkminute der Katastrophenopfer von Japan gedacht.

Olma Messen. Vica Mitrovic (SP) wird als neues Mitglied der Delegiertenversammlung der Olma Messen vorgeschlagen. Er folgt auf Christina Fehr Dietsche (SP).

Schulhaus Feldli. Knapp gutgeheissen wird ein Zusatzkredit über 1,38 Millionen Franken für die Sanierung der Schulanlage Feldli. Die Baukommission beantragte zuvor, den Kredit um 440 000 Franken für die neue Möblierung zu kürzen. Fakultatives Referendum.

Erdgasleitung. Dem Kredit von 470 000 Franken zur Umlegung der Erdgasmitteldruckleitung in Arbon wird zugestimmt. Für deren Betrieb und Unterhalt sind die Stadtwerke zuständig.

Neuer Gelenkbus. Die VBSG erhalten einen neuen Niederflur-Gelenkautobus. Der Kredit von 739 800 Franken wird gutgeheissen.

Hochwasserschutz. Das Projekt für den Hochwasserschutz an der Steinach wird einstimmig gutgeheissen. Der städtische Kostenanteil beträgt 337 000 Franken.

VBSG-Rampe. Der Neubau einer Rampe zum Busdepot an der Steinachstrasse wird einstimmig genehmigt. Er ist mit rund 5,3 Millionen Franken veranschlagt. Fakultatives Referendum.

Abwasserreglement. Ein Nachtrag II zum Abwasserreglement wird beschlossen. Die Änderungen betreffen die Bedingungen für den Anschluss eines Grundstücks an die Abwasseranlagen. Fakultatives Referendum.

Beteiligung Swisspower AG. Für den Betriebsbeitrag der Stadt an den Energiediensleister Swisspower AG wird ein jährlich wiederkehrender Betrag von maximal 25 000 Franken bewilligt.

Windenergie. Mit der Antwort des Stadtrats auf ihre Interpellation zum Thema Windenergie ist Doris Königer (SP) nur teilweise zufrieden. Angesichts der Lage in Japan dränge es sich mehr denn je auf, auf risikoärmere Energien zu setzen.

Wohnraum Rosenberg. Das Parlament ist teilweise unzufrieden mit der stadträtlichen Antwort auf die Interpellation von Doris Königer (SP) zum Thema Wohnraumverdrängung durch die HSG. Der Stadtrat wird aufgefordert, in Sachen Uni-Campus dem Kanton gegenüber aktiver aufzutreten.

Parkierordnung. Mit der Antwort auf seine Interpellation ist Johannes Hofstetter (SVP) unzufrieden. Die Aufhebung von Quartierparkplätzen sei keine Standortförderung. (an/jag/oh)