Geschäfte auf einen Blick

Gestern hat sich das St. Galler Stadtparlament an seiner Sitzung schwerpunktmässig mit dem Gestaltungsplan für den Olma-Neubau und die Jahresrechnung 2010 der Stadt beschäftigt.

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Gestern hat sich das St. Galler Stadtparlament an seiner Sitzung schwerpunktmässig mit dem Gestaltungsplan für den Olma-Neubau und die Jahresrechnung 2010 der Stadt beschäftigt.

Olma. Nach längerer Debatte, in der überraschend viel Kritik laut wurde, sagte das Parlament mit vielen Nein-Stimmen und vielen Enthaltungen Ja zum Gestaltungsplan fürs neue Olma-Kongresszentrum.

Nachtragskredite. Das Parlament hat die Nachtragskredite zur Stadtrechnung 2010 gutgeheissen. Darunter befindet sich eine Fünf-Millionen-Franken-Einlage ins Vorfinanzierungskonto für die geplante Sanierung des Bahnhofplatzes.

Rechnung. Die Rechnung 2010 wurde vom Parlament einstimmig gutgeheissen. Fakultatives Referendum.

Vorstösse. Das Parlament beriet über 22 beim Stadtrat hängige Motionen und Postulate. Drei von ihnen wurden als erledigt abgeschrieben, bei 13 wurde die Frist für die Erfüllung des Auftrags gemäss stadträtlichem Antrag verlängert.

Amtsberichte. Das Parlament genehmigte den allgemeinen Rechenschaftsbericht des Stadtrats samt Dienststellenbericht sowie die Geschäftsberichte der Stadtwerke und der Verkehrsbetriebe.

Ombudsstelle. Der Jahresbericht 2010 der städtischen Ombudsstelle wurde vom Stadtparlament angenommen. (oh/mke/hae)

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