Geschäfte auf einen Blick

Gestern Dienstag hat das Stadtparlament ein ungewöhnlich reichhaltiges Programm bewältigt. Neben drei grossen und umstrittenen Sachvorlagen diskutierte es das Kugl-Postulat und diskutierte weitere persönliche Vorstösse.

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Gestern Dienstag hat das Stadtparlament ein ungewöhnlich reichhaltiges Programm bewältigt. Neben drei grossen und umstrittenen Sachvorlagen diskutierte es das Kugl-Postulat und diskutierte weitere persönliche Vorstösse.

Bahnhofplatz. Der Vorlage zur Neugestaltung des Bahnhofplatzes stimmte das Parlament klar zu. Das Projekt kostet die Stadt rund 42 Millionen Franken. Volksabstimmung ist voraussichtlich am 9. Juni 2013.

Marktplatz. Die SP-Initiative für einen autofreien Marktplatz wurde einstimmig gutgeheissen. Auf Antrag der Baukommission sollen Parteien und Verkehrsverbände einen zweiten St. Galler Parkplatzkonsens aushandeln. seite 33

Ausgliederung. Gegen die Stimmen der SP und einzelner Grüner sowie bei einzelnen Enthaltungen sagte das Parlament gestern Ja zur Ausgliederung der VBSG in zwei AGs. Ein Antrag auf Nichteintreten der SP und ein Rückweisungsantrag der Grünen blieben chancenlos. Volksabstimmung voraussichtlich am 9. Juni 2013.

Kugl-Postulat. Der Postulatsbericht des Stadtrates zur urbanen Lebendigkeit und Ausgehkultur wurde allgemein positiv aufgenommen und einstimmig als erledigt abgeschrieben.

Eltern und Schule. Das Postulat «Grauzone in der Kinderbetreuung» wurde entgegen dem Antrag des Stadtrats knapp für erheblich erklärt.

Südspange. Die Interpellanten äusserten sich «grösstenteils zufrieden» mit der Antwort des Stadtrates zur Stadtautobahn-Sanierung.

Busspur. Der Stadtrat beantragte, die Motion, mit welcher Velos auf Busspuren zugelassen werden sollten, in ein Postulat umzuwandeln. Dem stimmte das Stadtparlament zu.

Kinderbetreuung. Das Postulat «Grauzone in der Kinderbetreuung» wurde, wie vom Stadtrat beantragt, für erheblich erklärt.

Denkmalpflege. Der Interpellant von «Denkmalpflege Quo Vadis?», auch in Zusammenhang mit der Villa Wiesental, war mit der Antwort des Stadtrates nicht zufrieden, worauf sich dann eine längere Diskussion entwickelte. (an./hae/th/vre)

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