Gericht vergibt an Konkurrenzfirma

Bei der Vergabe für einen Provisoriumsbau in Rapperswil-Jona ist nicht alles in geordneten Bahnen abgelaufen. Nach einer Beschwerde entzog das St. Galler Verwaltungsgericht einem Unternehmen aus der Region den Auftrag wieder.

Marco Lügstenmann
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RAPPERSWIL-JONA. Zu Beginn lief alles nach Plan: Der Auftrag für das Provisorium des Berufs- und Weiterbildungszentrums Rapperswil-Jona für rund zwei Millionen Franken wurde vom Stadtrat korrekt ausgeschrieben. Auch die Kriterien, nach denen die eingehenden Bewerbungen zu beurteilen waren, wurden vorgängig festgelegt. Laut Gesetz muss dabei nicht der Preis eines Angebots als wichtigstes Kriterium gelten. Der Auftrag muss also nicht zwingend an jene Firma vergeben werden, die am wenigsten für ihre Leistungen verlangt.

Das hat der Stadtrat laut Stadtpräsident Erich Zoller auch getan. «Wir haben nicht das billigste, sondern das in unseren Augen insgesamt beste Angebot ausgewählt.» Das Rennen gemacht hat ein Bewerber aus der Region. Dessen Angebot sei «sowohl bezüglich Preis wie auch Qualität überzeugend» gewesen.

Konkurrent wehrte sich

Ein nicht berücksichtigter Konkurrent aus dem Thurgau akzeptierte diesen Entscheid aber nicht. Die Firma reichte Ende Februar Beschwerde beim St. Galler Verwaltungsgericht ein – und erhielt nun Recht. «Das Gericht war der Meinung, die Stadt habe bei der Beurteilung des Qualitätskriteriums seinen Ermessensspielraum überschritten», erläutert Zoller.

Thurgauer Offerte war günstiger

Und tatsächlich: Der Preis sprach eindeutig für die Thurgauer Offerte. Sie war um rund 200 000 Franken oder zwölf Prozent billiger als diejenige des lokalen Bewerbers. Der Geschäftsleiter der Thurgauer Firma war von der Wahl der Stadt überrascht gewesen: «Wir haben gute Referenzen auf dem Markt und waren überzeugt, bezüglich Preis und Konstruktion ein sehr gutes Angebot gemacht zu haben.» Seine Firma sei der Auffassung gewesen, man könne die Kriterien auch anders auslegen, sagt der Geschäftsleiter. Deshalb habe man sich für die Beschwerde entschieden.

Das Verwaltungsgericht hiess diese Ende Mai gut und vergab den Auftrag direkt an die Thurgauer Firma. Das zuerst berücksichtigte Unternehmen aus der Region wurde zurückgepfiffen, obwohl es bereits kleinere Vorleistungen erbracht hatte. «Diese Arbeiten hat die Stadt selbstverständlich vergütet», sagt Zoller.

Der Bau des Provisoriums hat sich wegen des Verfahrens um rund drei Monate verzögert, wie Werner Roggenkemper, Rektor des Berufs- und Weiterbildungszentrums, sagt. Im Nachhinein habe sich das aber gar als Vorteil erwiesen: «Die lärmintensivste Phase fiel auf die Sommerferien.» Roggenkemper rechnet damit, dass der Bau bis Ende Jahr abgeschlossen ist. In den Herbstferien wird der Pavillon aufgestellt, danach folgt der Innenausbau. «Wenn alles gut geht, können die neuen Räume zum Start des neuen Semesters im Februar 2014 für den Unterricht genutzt werden.»