Gerangel unter der Erde

ST.GALLEN. Auf Kollisionskurs mit einer Erdsonde: Dies passierte in einer frühen Phase der Planung des Ruckhalde-Tunnels. Die Zahl der Erdsondenheizungen wächst rasant. Fachleute fordern daher eine rechtliche Klärung, wem der Untergrund gehört.

Daniel Klingenberg
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Bohrung für eine Erdsonde: In St. Gallen werden jährlich 50 solcher Erdwärmesysteme neu erstellt. (Bild: eq Images/Andy Mueller)

Bohrung für eine Erdsonde: In St. Gallen werden jährlich 50 solcher Erdwärmesysteme neu erstellt. (Bild: eq Images/Andy Mueller)

st. Gallen. Die Appenzeller Bahnen planen von der Ruckhalde bis ins Riethüsli einen Tunnel. Ab 2015 sollen die Kompositionen unter dem Hochwacht-Quartier hindurch rollen. Was bisher nicht bekannt war: In einer frühen Phase der Tunnelplanung waren zwei Erdsonden «im Weg». Mit Erdsonden wird Erdwärme zum Heizen von Gebäuden genutzt. Dafür sind Bohrungen in eine Tiefe von 50 bis 400 Metern notwendig. Offensichtlich befanden sich zwei solche Sonden im Bereich des geplanten Tunnels.

Nach Auskunft des Amtes für Umwelt und Energie konnte das Problem aber bereinigt werden, ohne dass die Erdsonden entfernt werden müssten.

«Bis zu den Unterirdischen»

Dass es unter der Erde zu «Kollisionen» und Interessenkonflikten kommt, mutet wie ein kurioser Einzelfall an. Experten rechnen aber damit, dass sich diese Fälle in Zukunft häufen werden und auch den Bedarf nach einer rechtlichen Grundlage auslösen wird. Die Anzahl Erdsonden wächst nämlich aufgrund des Booms erneuerbarer Energien rasant.

Laut dem Amt für Umwelt und Energie gibt es in St. Gallen derzeit rund 300 solcher Sonden – in den vergangenen drei Jahren hat sich ihre Zahl verdoppelt. Konflikte sind nicht nur beim Bau von Tunnels, sondern auch bei Werkleitungen – Gas, Strom, Wasser, Kanalisation – denkbar. Damit stellt sich die Frage: Wem gehört die Erde?

Wer ein Grundstück besitze, dem gehöre theoretisch nach römischem Rechtsgrundsatz das darunter liegende Erdreich bis «zu den Unterirdischen», sagt Reto Venanzoni, Rechtskonsulent der Stadt. Das geltende Recht im ZGB spreche aber davon, dass der Besitz bis in eine Tiefe reiche, bei der ein Nutzungsinteresse bestehe. Bis jetzt war dies üblicherweise der Keller. Durch die zunehmende Zahl der Erdsonden entsteht aber laut Venanzoni eine neue Situation. Es sei zu erwarten, dass dies zur Erarbeitung einer Gesetzesgrundlage führen würde.

Eine solche war auch bei der Grundstücknutzung «nach oben» notwendig: Wie hoch man an welchem Ort in die Höhe bauen darf, ist in der Bauordnung festgelegt.

Wie tief geht Nutzungsinteresse?

Auch eine Nutzungsbeschränkung in Richtung Erdinneres ist denkbar. Derzeit gilt das Prinzip: «Wer zuerst ist, ist zuerst.» Eine Regelung könnte festlegen, bis in welche Tiefe das Nutzungsinteresse des Eigentümers gilt und ihm somit das Erdinnere gehört. Damit wäre auch klar, wie bei einem Nutzungskonflikt vorzugehen ist.

Möchte ein Bauherr dort ein Tunnel bauen, wo das Erdreich einem Erdsonden-Besitzer gehört, hätte er diesem eine Entschädigung zu bezahlen.

So weit ist man allerdings nicht. In St. Gallen sind die Erdsonden auf einer Homepage sichtbar (siehe Kasten). Wird unterirdisch gebaut, zieht man nach Auskunft des Amtes für Umwelt und Energie diese Karte für die Abklärungen hinzu. Bisher seien aber die unterirdischen Nutzungskonflikte kaum Thema gewesen.

Dies auch, weil Werkleitungen in der Regel unter Strassen verlaufen, Erdsonden aber in die Erde unter Grundstücken gebohrt werden.

«Tiefenplanung» gefordert

Auch auf Bundesebene ist die unterirdische Raumplanung ein Thema. Im Oktober des letzten Jahres stellte die Geologische Fachkommission des Bundes (EGK) fest, dass die Politik die Planung des Untergrundes sträflich vernachlässige, obwohl der Anspruch auf dessen Nutzung stetig zunehme. Die EGK wünscht mehr Koordination und Planung auf Bundesebene.

Der Untergrund diene den Menschen in zweifacher Hinsicht: Einerseits könne darin Infrastruktur ver- und Abfälle entsorgt werden. Anderseits sei er ein Lager von Ressourcen: Erdwärme, Mineralien, Kies.

Damit Nutzungskonflikte vermieden werden, brauche es eine weitsichtige Planung mit Kriterien und Prioritäten. Die Kommission nannte dabei Stichworte wie Ver- und Entsorgungssicherheit und Eigentumsrechte.

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