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GEMEINDEVERSAMMLUNG THAL: Gemeinderat gewinnt Kampfabstimmung

Die GPK der Gemeinde Thal wollte den Steuerfuss um satte neun Prozent senken. Die Bürgerversammlung folgt dem Gemeinderat, der fünf Prozent beantragt hat.
Rudolf Hirtl
Gemeindepräsident Robert Raths führt durch die Thaler Bürgerversammlung. (Bild: Rudolf Hirtl)

Gemeindepräsident Robert Raths führt durch die Thaler Bürgerversammlung. (Bild: Rudolf Hirtl)

In der neu renovierten Kirche Thal riecht es noch nach frischer Farbe, als sich am Montagabend 243 stimmberechtigte Thalerinnen und Thaler einen Platz auf den Holzbänken suchen. Gemeindepräsident Robert Raths nimmt den «Rekordbesuch» der Bürgerversammlung zufrieden zur Kenntnis. Er wartet geduldig, bis jene zur Empore hochgestiegen sind, die unten keinen Platz gefunden haben.

Traktandum eins, die Jahresrechnung 2017, wird mit nur zwei Gegenstimmen durchgewinkt. Kein Wunder, bei einem Besserabschluss von 3,5 Millionen Franken. Statt eines Reservebezugs von 1,3 Millionen weist die Rechnung nun einen Gewinn von 2,1 Millionen Franken aus. Dieser wird dem Eigenkapital zugewiesen, das neu 14,1 Millionen Franken beträgt.

Weniger flott passieren die Voranschläge 2018 die Bürgerversammlung. Insbesondere der Steuerplan stösst auf Widerstand. Dieser sieht bei einer Senkung des Steuerfusses um fünf auf neu 104 Prozent und einem Reservebezug von 1,5 Millionen Franken ein ausgeglichenes Budget vor.

GPK beantragt markante Steuersenkung

Das ist nicht nach dem Geschmack der Geschäftsprüfungskommission. Deren Präsident, Martin Knöpfel, tritt ans Rednerpult und erinnert an die vergangenen zehn Jahre, als die Jahresabschlüsse durchs Band besser ausgefallen seien, als vom Gemeinderat budgetiert. Und zwar durchschnittlich um 1,1 Millionen Franken. Das Eigenkapital könne einen Verlust tragen. Und ausserdem würde Thal mit einem Steuerfuss von 100 Prozent seine Attraktivität steigern. Also beantrage die GPK in Abweichung zum Gemeinderat die Senkung des Steuerfusses um neun Prozent. Im Budget 2018 sei der Ertrag aus Einkommens- und Vermögensteuern daher auf 14,3 Millionen Franken zu reduzieren und der Reservebezug auf 2,0 Millionen Franken zu erhöhen.

Max Tanner kontert den Antrag der GPK mit einem Gegenvorschlag. Grundstücksbesitzer müssten unfair hohe Steuern bezahlen, sagt er. Daher sei es an der Zeit, die Grundsteuer von 0,8 auf 0,7 Promille zu senken. Dies würde als Zusatzeffekt Wohneigentum fördern. Sein Antrag blitzt ab. Robert Raths mahnt, dass der Gemeinderat zurecht vorsichtig budgetiere. «Durch den Wegzug von Stadler Rail aus Altenrhein werden wir 12 bis 15 Prozent juristische Steuern verlieren. Diese Steuern und Nebensteuern haben in erster Linie Besserabschlüsse ermöglicht.»

Bei der Abstimmung ist das Verdikt dann klar. Die Bürgerversammlung folgte der Argumentation des Rates (151 zu 60 Stimmen) und genehmigte den Steuerplan mit einer Senkung des Steuerfusses um fünf Prozent auf neu 104 Prozent. Thal wird damit zur viertgünstigsten Steuergemeinde in der Region Rorschach.

Die Auswertung der Volksmotion hat laut Rat ergeben, dass in der äusseren Rhode kein Pflegeheim realisiert wird. Er unterstütze aber ein Wohnangebot mit ambulanter Pflege. Dem Antrag wird mit 112 zu 14 zugestimmt.

Rudolf Hirtl

rudolf.hirtl@tagblatt.ch

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