Für jedes Thema eine Partei?

Weniger Parteimitglieder, trotzdem mehr Parteien: Diese Entwicklung zeigt sich auch im Wahlkreis Rorschach. Mit den Grünliberalen gibt es hier nun sieben. Bei den Nationalratswahlen verteilen sich die Stimmen auf noch mehr Listen.

Fritz Bichsel
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Wie die Siedlungsfläche verändert sich in der Region Rorschach auch die Parteienlandschaft. Auch Ortsparteien wachsen zusammen. (Bild: Andrea Sterchi)

Wie die Siedlungsfläche verändert sich in der Region Rorschach auch die Parteienlandschaft. Auch Ortsparteien wachsen zusammen. (Bild: Andrea Sterchi)

REGION RORSCHACH. Die hier neuen Grünliberalen (GLP) haben vorerst eine Regionalpartei. Die Gründung von Ortsparteien hängt davon ab, ob sich auch lokal interessierende Themen dieser Richtung ergeben und genügend Mitglieder finden lassen.

Es stellt sich zudem die Frage, wie bedeutend die traditionelle Struktur mit Orts-, Regional-, Kantons- und Bundesparteien noch ist. Vereinzelt bilden sich Parteien nur in einem Kanton wie die Lega im Tessin oder das MCG in Genf. Auf der anderen Seite entstehen zu Einzelthemen lokale Bürgergruppen ausserhalb von Parteien. Beispiele in der Region Rorschach sind das frühere Grüne Goldach für Naturschutz, die IG Warteggpark in Rorschacherberg oder aktuell Rorschach plus seit dem Nein zum Hafenplatzgebäude.

Weniger Ortsparteien

Eine Besonderheit ist das forum 92 in Berg, das praktisch eine Ortsgruppe der Grünen wurde. Eine Ortspartei in allen neun Gemeinden des Wahlkreises Rorschach hatte nur die CVP. Sie bringt es jetzt noch auf sechs – Untereggen mit Goldach und Berg mit Steinach vereint. Auch die FDP schrumpfte auf sechs. Dafür etablierte sich in Kanton, Wahlkreis und Gemeinden die SVP. Sie bildete im Kreis fünf Ortsgruppen – als einzige der grösseren Parteien keine in Rorschach. Die SP hat bei uns keine Ortsparteien mehr. Rorschach-Goldach-Rorschacherberg und Thal-Rheineck fusionierten, die SP Steinach löste sich auf. In Berg, Tübach und Untereggen sind Ortsparteien eingeschlafen.

Wichtig ist für Parteien eine Organisation im Kreis, weil in diesem die Kantonsräte gewählt werden. 2012 kandidierten hier nebst CVP, FDP, SP und SVP auch Grüne und EVP. Die Grünen versuchen seit Jahrzehnten, einen Sitz zu erkämpfen. Jetzt wird es mit der GLP (Grünliberale) als Konkurrenz noch schwieriger.

Von Weltanschauung zu Themen

Bei den letzten Nationalratswahlen – mit dem Kanton als Wahlkreis – bekamen 2011 in der Region Rorschach auch die BDP und die EDU Stimmen. Für die nächste Wahl im Herbst dieses Jahres zeichnet sich ebenfalls noch mehr Auswahl als für die Wahlen im Kreis Rorschach ab. Nach dem Zweiten Weltkrieg ordnete sich die Parteienlandschaft auch bei uns in die drei Hauptrichtungen konservativ (Katholisch-Konservative, die sich dann in die christliche CVP umbenannten), liberal (FDP) und sozial (SP). Dann kamen Parteien für einzelne Themen und als Opposition auf – wie der LdU des Migros-Gründers, der dann einen Schwerpunkt bei Umweltfragen setze und von den Grünen geschluckt wurde. Zur Ausländerfrage etablierten sich die Republikaner (Rep), aus denen die Nationale Aktion (NA) hervorging, und zu Verkehrsfragen die Autopartei. In diesen beiden Bereichen trat die nationalkonservative SVP das Erbe an.

Lokal weniger Parteipolitik

Immer stärker wird die Politik von nationalen Themen bestimmt. An die Stelle des einstigen «Kulturkampfs» traten Wirtschafts- und Sozialpolitik, Europa- und Ausländerfragen sowie die Umwelt. Auch im Kreis Rorschach ist die Beteiligung bei nationalen Wahlen am höchsten. Bei diesen holt hier die SVP am meisten Stimmen und hat die SP auch auf dem Land Erfolg: 2011 in Berg, Tübach, Mörschwil und Untereggen 12 bis 15 Prozent. Bei den Kantonsratswahlen geht es verstärkt um Personen. 2012 hat bei diesen im Kreis Rorschach die FDP mit der SVP gleichgezogen und erstmals die früher dominierende CVP überholt. Unser Wahlkreis nahm damit den Trend bei Wahlen 2015 in Kantonen vorweg: Wiederaufschwung der durch Verluste an die SVP geschwächten FDP.

In Gemeinden nimmt die Bedeutung von ideologischer Ausrichtung und Parteien ab. Im Kreis Rorschach sind erste Präsidenten und bereits eine Reihe Gemeinderäte parteilos.

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