FREISPRUCH: Tourist zu Unrecht ausgewiesen

Ein serbischer Tourist ist zu Unrecht des Landes verwiesen worden. Er wurde bezichtigt, ohne Arbeitsbewilligung auf einer Baustelle tätig gewesen zu sein. Dieser Vorwurf erwies sich als falsch.

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Der 55-jährige Serbe reiste am 8. November 2016 als Tourist in die Schweiz ein. Er komme jeweils wegen gesundheitlicher Probleme nach St. Gallen, erklärte der Mann an der Verhandlung am Kreisgericht St. Gallen. Seine Atemorgane seien angegriffen, weshalb er die saubere Luft schätze. In den letzten 30 Jahren sei er oft in der Ostschweiz zu Besuch gewesen. Er habe in dieser Zeit viele Leute kennen gelernt, die er immer wieder besuche.

Seine Ferien endeten vorzeitig am 16. Januar 2017. Während einer Baustellenkontrolle an der Lämmlisbrunnenstrasse wurde er von den Polizisten dort angetroffen. In der Hand hielt er offenbar einen Spachtel. Die Beamten gingen davon aus, dass der Serbe mit Gipserarbeiten beschäftigt war. Sie protokollierten, sie hätten ihn in Arbeitskleidung an der Arbeit angetroffen.

Vorwürfe verneint, Einsprache erhoben

Die Staatsanwaltschaft stellte einen Strafbefehl aus. Sie warf dem Beschuldigten vor, er habe rund zehn Mal auf der Baustelle gearbeitet. «Somit hat er sich rund zwei Monate ohne gültigen Aufenthaltstitel in der Schweiz aufgehalten und ist ohne Bewilligung einer Erwerbstätigkeit nachgegangen», heisst es im Strafbefehl. Ihm wurde eine bedingte Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 30 Franken und eine Busse von 300 Franken auferlegt. Bereits am 20. Januar wurde er in seine Heimat ausgeschafft. Fristgerecht erhob der Verurteilte Einsprache. Da er bereits ausgeschafft war, wurde der Strafbefehl ohne staatsanwaltliche Einvernahme des Beschuldigten an das Kreisgericht St. Gallen überwiesen. Erst am 20. April wurde die vom Gericht verlangte Einvernahme nachgeholt.

An der Gerichtsverhandlung beteuerte der Mann seine Unschuld. Er sei tatsächlich rund zehn Mal auf der Baustelle an der Lämmlisbrunnenstrasse gewesen, erklärte er. Diese sei von einem entfernten Verwandten von ihm betrieben worden. Er habe jeweils kurz vorbeigeschaut und gefragt, ob jemand Zeit für einen Kaffee habe. Lange habe er sich aber nie dort aufgehalten, da er sich wegen seiner Lunge nicht dem Baustellenstaub habe aussetzen wollen. Eines Tages habe ihn der Bekannte gefragt, ob er am 16. Januar zwischen 8 und 10 Uhr einen Glaser empfangen könne. Er selber sei zu dieser Zeit abwesend. Während des Wartens habe er einen Spachtel in die Hand genommen und den Gips daran weggekratzt.

Formvorschriften nicht eingehalten

Die Verteidigerin forderte für ihren Mandanten einen Freispruch von Schuld und Strafe. Zum einen machte sie geltend, beim Schnellverfahren seien die Formvorschriften nicht eingehalten worden. Zum anderen wies sie darauf hin, dass die Vorwürfe in keiner Weise konkretisiert seien. So werde in der Anklageschrift nicht festgehalten, wann die Arbeitseinsätze stattgefunden haben sollen. Auch habe der Beschuldigte bei der Kontrolle keine Arbeitskleider, sondern Jeans und Winterschuhe getragen. Zum Zeitpunkt seiner Verhaftung habe er bereits ein Rückflugticket besessen.

Der Einzelrichter des Kreisgerichts sprach den Mann frei. Seine Erklärungen, weshalb er sich auf der Baustelle befunden habe, seien plausibel. Da er demnach nicht einer Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung nachgegangen sei, habe er sich legal als Tourist in der Schweiz aufgehalten. Für seine Umtriebe erhält der Serbe eine Entschädigung von 620 Franken und eine Genugtuung von 200 Franken. Die Verfahrens- und Verteidigungskosten von rund 3850 Franken gehen zu Lasten des Staates. (cis)