Fragen nicht beantwortet

«Antennen trotz Widerstands», 3.02.2011, und «Antennenstreit: Stadtrat nimmt Stellung», 5.02.2011

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«Antennen trotz Widerstands», 3.02.2011, und «Antennenstreit: Stadtrat nimmt Stellung», 5.02.2011

Stadtpräsident Thomas Müller bezog Stellung bezüglich der Handyantennen in Rorschach. Und der Stadtrat beantwortet vorgeblich den offenen Brief der die IG «Antenne-Nein» (Tagblatt vom 28. Januar). Aber die Ausführungen beantworten die vier Fragen des offenen Briefes nur teilweise. Darum nochmals:

Erstens: Die schriftliche Anfrage von Anliegern, welches Vorgehen die Stadt Rorschach bezüglich der Mobilfunkantennen geplant hatte, wurde diesen nicht beantwortet. Mit der Bevölkerung wurde seitens des Stadtrats – anders als in Arbon – in Rorschach nie das Gespräch gesucht. Warum nicht?

Zweitens: Stadtpräsident Thomas Müller und Stadtrat Ronnie Ambauen haben im September einer Delegation der Einsprechenden zugesichert, weitere Gespräche mit den Standortgebern und der Swisscom zu führen und die Einsprechenden über den Ausgang zu informieren. Dieses Informationsversprechen wurde nicht eingehalten.

Drittens: Der offene Brief fragte, warum Stadtpräsident Thomas Müller als Nationalrat in Bern die parlamentarische Initiative zur Senkung der Belastung durch nichtionisierende Strahlung (Ch. Van Singer) abgelehnt hat, obwohl sie dem Ziel der Rorschacher Petition zwecks Minimierung der Strahlenbelastung – und dem vorgeblichen Engagement des Stadtpräsidenten dafür – entgegengekommen wäre. Auch darauf hat der Stadtpräsident keine Antwort gegeben.

Beantwortet haben Stadtpräsident Thomas Müller und die stadträtliche Mitteilung lediglich die vierte Frage der IG bezüglich der Gründe des Stadtratsentscheides. Das ist zu wenig. Denn immerhin heisst es im Kommunikations- und Informationskonzept der Stadt Rorschach vom 4. Januar 2005 bei «I. Grundsätze» unter Paragraph 1: «Wir verstehen Information als wichtige Voraussetzung für Transparenz und Vertrauen. Wir wollen ein verlässlicher und berechenbarer Partner sein. Alle, die mit uns zu tun haben, haben einen Anspruch darauf, zu wissen, wie wir denken und was wir tun.» Darum: Rechtliches Verfahren hin oder her; die Kommunikations- und Informationsweise des Stadtrates ist in Rorschach eine politische Angelegenheit. Daran ändert die neue Parteizugehörigkeit des Stadtpräsidenten überhaupt nichts.

Jürg Moser

Dufourstrasse 9a, 9400 Rorschach

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