Flig wittert Verzögerungstaktik

Die Freie Liste Gossau (Flig) fordert per Initiative eine neue Sporthalle. Das Parlament will frühstens im Spätherbst entscheiden. Laut VBK ist das rechtlich aber gar nicht möglich.

Rafael Rohner
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Nördlich des Stärkleweihers wäre laut Flig eine neue Sporthalle denkbar. Weiter möglich sei ein Neubau auch südlich der Schulanlage Rosenau. (Bild: Luca Linder)

Nördlich des Stärkleweihers wäre laut Flig eine neue Sporthalle denkbar. Weiter möglich sei ein Neubau auch südlich der Schulanlage Rosenau. (Bild: Luca Linder)

GOSSAU. Die Mehrheit der Stadtparlamentarier will mit einem Entscheid für oder gegen eine neue Sporthalle so lange warten, bis die Ergebnisse des Gemeindesportanlagenkonzepts (Gesak) bekannt sind. So lange zu warten, ist aber nicht möglich, wie Ruedi Manser, Präsident der Vorberatenden Kommission (VBK), auf Anfrage sagt. Das Parlament müsse schon vorher, nämlich spätestens an der Sitzung Anfang September, entscheiden. Fällt das Parlament bis dahin keinen Entscheid, müsse der Stadtrat laut Gesetz «ohne weiteres eine Volksabstimmung anordnen». Ebenfalls zu einer Volksabstimmung kommt es, wenn das Parlament die Flig-Initiative ablehnt. Der erste mögliche Abstimmungstermin dafür ist laut Manser bereits im November. Stimmt das Parlament der Initiative zu, ist sie gültig und muss umgesetzt werden. Als weitere Option ist ein Gegenvorschlag der VBK denkbar.

VBK informiert nächste Woche

Ob die Vorberatende Kommission dem Parlament einen Gegenvorschlag unterbreiten oder ob sie dem Parlament empfehlen wird, der Flig-Initiative zuzustimmen oder sie abzulehnen, will Ruedi Manser noch nicht sagen. Zuerst müsse das Protokoll der vergangenen VBK-Sitzung genehmigt werden. Und das sei voraussichtlich Anfang nächster Woche der Fall.

Flig-Vorgehen passt nicht allen

Flig-Präsident Stefan Harder überraschen die Ergebnisse der VBK nicht: «Uns war schon länger klar, dass spätestens im September ein Entscheid gefällt werden muss.» Die Flig warte nun «entspannt» auf die definitiven Beschlüsse und die Empfehlung der VBK. Harder äussert zudem die Vermutung, dass es sich bei der Einsetzung der VBK um Verzögerungstaktik gehandelt habe. «Es hat wohl nicht allen gepasst, dass die Flig-Initiative noch vor den Wahlen Thema wird.»

Im Parlament hat sich Hanspeter Fröhlich (FDP) mehrfach zur Flig-Initiative geäussert. Den Vorwurf, das Projekt aufgrund der Wahlen verzögern zu wollen, weist er zurück. Sofern rechtlich möglich, sei es nur vernünftig, die Gesak-Ergebnisse abzuwarten. Hinter dem Vorgehen der Flig vermutet Fröhlich Wahlkampftaktik.

Beschluss innert elf Monaten

Das rechtliche Hickhack um die Flig-Initiative hat begonnen, nachdem Flig-Parlamentarier Alfred Zahner Ende April in dieser Zeitung darauf hingewiesen hatte, dass das Parlament spätestens im September einen Entscheid fällen müsse. CVP, FDP, SP und Teile der SVP wollten den Entscheid dennoch vertagen. Die Gesak-Ergebnisse könnten ihre Entscheidung beeinflussen, argumentierten sie.

Das Parlament setzte deshalb eine VBK ein. Die sollte klären, ob das Geschäft nicht doch noch aufgeschoben werden könne. Diese VBK kommt nun zum Schluss, dass laut Gesetz innerhalb von elf Monaten, nachdem ein Initiativbegehren Rechtsgültigkeit erlangt, ein Beschluss gefasst werden muss. Und das sei im September der Fall. Erste Gesak-Ergebnisse werden allerdings erst im November erwartet.