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FINANZEN: Es geht ums Geld

Das Stadtparlament beugt sich heute Abend über die Rechnung 2016. Mit Finanzen haben auch einige hängige Vorstösse zu tun.
Daniel Wirth
Das Naturmuseum soll als Teil der Strategie «Drei Museen – drei Häuser» umgebaut werden. (Bild: Michel Canonica (14. Dezember 2016))

Das Naturmuseum soll als Teil der Strategie «Drei Museen – drei Häuser» umgebaut werden. (Bild: Michel Canonica (14. Dezember 2016))

Daniel Wirth

daniel.wirth@tagblatt.ch

Beim Stadtrat sind gegenwärtig 25 Postulate und eine Motion hängig. Er beantragt dem Stadtparlament heute Abend, die Motion zur Ergänzung der Bauordnung als erledigt abzuschreiben und für zehn Postulate beantragt er eine Verlängerung der Frist zur Erfüllung der Aufträge. Ein Dauerbrenner in der Liste der hängigen Postulate ist der Vorstoss «Wildnispark Goldacher Tobel». Das Postulat war im Frühling 2000 erheblich erklärt worden. Der Stadtrat wurde im Postulat dazu eingeladen, in Koordination mit den umliegenden Gemeinden und dem Kanton eine Schutzverordnung zu erarbeiten. Der Stadtrat schreibt in seiner Stellungnahme, eine gemeindeübergreifende Schutzverordnung sei aufgrund der generell unterschiedlichen Interessen innerhalb der Gemeinden nur schwer umsetzbar. Darum habe der Stadtrat im Oktober 2016 das Verfahren für eine Schutzverordnung beschränkt auf das Stadtgebiet eingeleitet. Während der im Dezember durchgeführten öffentlichen Auflage seien 16 Einsprachen eingegangen. Gegenwärtig würden die Einsprachen verwaltungsintern geprüft. Aus diesem Grund sei der Stadtrat nicht in der Lage, bis im Sommer 2017 dem Stadtparlament Bericht zu erstatten. Er beantragt, die Frist zur Beantwortung des Postulats um ein Jahr zu verlängern.

Kunstmuseum-Projekt wird bald aktuell

Ins Jahr 2010 zurück geht das Postulat «Drei Museen – Drei Häuser». Diese Strategie sieht den Neubau für das Naturmuseum beim Botanischen Garten vor, den Umbau des Kunklerbaus sowie die Sanierung des Kirchhoferhauses zur alleinigen Nutzung durch das Kunstmuseum und die Sanierung des Historischen und Völkerkundemuseums. Das neue Naturmuseum wurde im Herbst 2016 eröffnet, und die Sanierung des Historischen und Völkerkundemuseums ist schon länger abgeschlossen.

Das Projekt «Umbau Kunstmuseum» sei in der Vorplanungsphase, schreibt der Stadtrat zum hängigen Vorstoss, der sich mit den Kosten für die Museumsstrategie beschäftigt. Zu den Kosten für den Umbau des Kunstmuseums könne heute noch nichts berichtet werden. Die Investitions- und Betriebskosten für das erneuerte Kunstmuseum könnten erst mit der Projektierung präzisiert werden. Die aktuelle Investitionsplanung des städtischen Hochbauamtes sehe die Projektierung in den Jahren 2019 und 2020 vor. Der Projektierungskredit werde dem Stadtparlament voraussichtlich in zwei Jahren vorgelegt. Es sei vorgesehen, das Postulat zusammen mit dem Baukredit für den Umbau des Kunstmuseums und der Erneuerung des Kirchhoferhauses abzuschreiben. Der Stadtrat beantragt deshalb eine Verlängerung der Frist für die Erfüllung des Auftrages um vier Jahre.

Andere hängige Postulate haben die Stadtplanung, die Spitex oder beispielsweise das Verkehrsregime zum Thema.

Rechnungssitzung Stadtparlament

Heute Dienstag, 16.00, Waaghaus

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