Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

FERNWÄRME: Kontroverse Debatte, sehr klares Ja

Die Stadt St. Gallen kann die Fernwärmeversorgung in den Osten der Stadt ausdehnen. Das Stadtparlament hat dafür gestern Dienstag einen Kredit von 65,5 Millionen Franken gutgeheissen. Das Volk soll dazu bereits im November das letzte Wort haben.
Reto Voneschen
Die Wärme für das St. Galler Fernwärmenetz kommt zur Hauptsache aus dem Kehrichtheizkraftwerk im Sittertobel. (Bild: Benjamin Manser)

Die Wärme für das St. Galler Fernwärmenetz kommt zur Hauptsache aus dem Kehrichtheizkraftwerk im Sittertobel. (Bild: Benjamin Manser)

Reto Voneschen

reto.voneschen

@tagblatt.ch

Schon im Vorfeld der Beratung des Fernwärme-Ausbaus war gemunkelt worden, die Vorlage könnte es im Stadtparlament schwer haben. Dies angesichts des aktuellen Verschuldungsgrades der Stadtwerke durch das gescheiterte Geothermieprojekt, den Bau des Glasfasernetzes und die erste Ausbauetappe der Fernwärme. Und der Start in die Debatte schien die schlimmsten Befürchtungen zu bewahrheiten.

SVP schiesst scharf gegen das Fernwärmeprojekt

Die vorberatenden Kommissionen zeigten sich angetan vom Vorhaben; die Werkkommission empfahl es mit sieben Ja und einem Nein bei drei Abwesenheiten, die Geschäftsprüfungskommission mit acht Ja, einem Nein und einer Enthaltung bei einer Abwesenheit zur Annahme. Seitens der SVP wurde dann aber schweres Geschütz aufgefahren: René Neuweiler lehnte in einem von Manuela Ronzani verlesenen Votum den weiteren Ausbau der Fernwärme als finanzpolitisches Abenteuer ab. Es handle sich um ein Luxusprojekt, das sich die Stadt angesichts der derzeitigen Verschuldung ihrer Stadtwerke gar nicht leisten könne.

Ins gleiche Horn stiess SVP-Sprecher Donat Kuratli. Dieser forcierte Ausbau der Fernwärme bis 2022 sei gar nicht nötig. Das Energiekonzept haben den Zeithorizont 2050 zur Erreichung seiner Ziele. Nachdem genaue Angaben zur Rentabilität der Fernwärme fehlten und angesichts des Verschuldungsgrades der Stadtwerke, müsse man sich überlegen, ob man nicht einen Marschhalt einlegen wolle. Alle verantwortungsvollen Parlamentsmitglieder seien aufgerufen, sich die Zustimmung zu diesem Projekt gut zu überlegen.

Breite Zustimmung zum Projekt von SP bis FDP

Die anderen vier Parlamentsfraktionen sahen die Sache dann nicht so dramatisch wie die Sprecher der SVP. Zwar wurde allseits eingeräumt, dass es bei der zweiten Ausbauetappe der Fernwärme um viel Geld geht und dass das Projekt Risiken aufweist. Aus ökologischen wie ökonomischen Gründen mache es aber Sinn, das Fernwärmenetz rasch auszubauen. Abnehmer für die Fernwärme gebe es viele, das Projekt habe entsprechend nicht nur Risiken, sondern auch Chancen, hiess es rundherum.

Für die Fraktion von Grünen und Jungen Grünen macht es gemäss Veronika Meyer und Andreas Hobi Sinn, die Abwärme aus der Verbrennung von Abfall für die Wärme- und die Stromversorgung zu nutzen. Das Fernwärmenetz sei eine teure Infrastruktur. Da mache es schon Sinn, genau hinzuschauen, sagte Thomas Brunner (Grünliberale). Das Risiko sei aber höher, jetzt nichts zu tun, als in den Ausbau einer nachhaltigen Wärmeversorgung zu investieren. Die Stadtwerke müssten aber den technologischen Fortschritt gut im Auge behalten, damit diese Fernwärme noch effizienter und umweltfreundlicher werde.

Es sei «ökologisch und strategisch richtig», das Fernwärmenetz jetzt auszubauen, sagte Marcel Rotach für die FDP-Fraktion. Bezüglich des finanziellen Risikos nehme man die Verantwortlichen der Stadtwerke aber beim Wort, dass die Verschuldung 2020 ihren Höhepunkt erreiche und danach wirklich abgebaut werden könne.

Auch ein Beitrag für eine bewohnbare Erde

Eine Lanze für die Fernwärme bracht Beat Weber namens der SP/Juso/PFG-Fraktion. Mit der Fernwärme sei die Stadt auf dem Weg. Dieser Weg sei kein Spaziergang und auch kein Lustwandeln. Ihn jetzt fortzusetzen sei eine Notwendigkeit zur Erreichung der Klimaziele der Schweiz und letztlich für den Erhalt einer bewohnbaren Erde, sagte Beat Weber.

Peter Jans verteidigte die Vorlage des Stadtrates. Es sei sinnvoll, Energie aus der Abfallverbrennung zu nutzen, statt sie verpuffen zu lassen. Mit der zweiten Ausbauetappe der Fernwärme liessen sich über 15 Millionen Liter Öl pro Jahr einsparen. Die Investition sei tragbar; man habe das gründlich abgeklärt.

Das Parlament sagte schliesslich überraschend deutlich mit 54 Ja gegen 6 Nein bei 2 Enthaltungen Ja zum 65,5-Millionen-Kredit für die zweite Ausbauetappe der Fernwärme. Damit kommt die Vorlage vors Volk. Die Abstimmung dazu soll nach Angaben der Stadtkanzlei bereits am 26. November stattfinden.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.