FDP: Ohne Parkgarage keine Lösung

Die FDP der Stadt St. Gallen ist für die Aufhebung der Parkplätze auf und um den Marktplatz. Ersatz dafür wünscht sie sich in der bereits baubewilligten neuen Parkgarage Schibenertor.

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Die FDP der Stadt St. Gallen ist für die Aufhebung der Parkplätze auf und um den Marktplatz. Ersatz dafür wünscht sie sich in der bereits baubewilligten neuen Parkgarage Schibenertor.

Mit oder ohne Ersatz?

In den letzten Wochen ist die Debatte um die Neugestaltung von Marktplatz, Bohl und Blumenmarkt neu aufgeflammt. Auslöser war ein Bericht im Tagblatt über den Stand der Arbeiten (Ausgaben vom 1. und 7. Dezember). Die Feststellung, dass der Stadtrat eine Auslegeordnung erstellen lässt, in der auch Optionen für den Ersatz aufzuhebender Parkplätze untersucht werden, löste Kritik links der Mitte aus. Dort stellt man sich auf den Standpunkt, nach dem Volksnein zur Marktplatz-Vorlage von Mitte Mai, könnten diese Parkplätze ersatzlos aufgehoben werden. In Stellungnahmen und Leserbriefen heftig kritisiert wurde, dass der Bau einer neuen Parkgarage für den Stadtrat eine Möglichkeit bleibt. Hinter das Vorgehen der Stadtregierung stellt sich im Gegensatz dazu die FDP-Stadtpartei.

«Chance vertan»

Mit dem Nein zur Marktplatz-Neugestaltung sei eine Chance vertan worden, «einen lebendigen Marktplatz im Herzen der Stadt zu schaffen», wiederholt die FDP in einer Mitteilung ihre Position nach dem Volksnein. Das Gesamtprojekt, das dem Stimmvolk nach langen Debatten vorgelegt wurde, sei «an einer Vielzahl von Einzelinteressen gescheitert». Das habe die Vox-Analyse des Resultats bestätigt.

Mit dem Nein des städtischen Stimmvolks bleibe die Marktplatz-Problematik ungelöst, stellt die FDP fest. Ein Augenschein zur Weihnachtszeit zeige, dass die Situation für die Betreiber der Marktstände zunehmend unzumutbar werde. Eine Verbesserung der heute herrschenden Zustände sei aber nur mit einer ganzheitlichen Lösung denkbar. Und sie müsse «eine adäquate Antwort» für die Parkplatz-Frage umfassen.

Neue Parkgarage bauen

Die FDP begrüsst die Pläne des Stadtrats, rasch eine neue Marktplatz-Vorlage vorzulegen, die «die Interessen der Wirtschaft angemessen berücksichtigt». Dass der Stadtrat sich dabei am Parkplatzkonsens orientieren will, ist aus Sicht der FDP «ein tauglicher Ansatz». Allerdings müsse dieser an die neue Ausgangslage angepasst werden. Dazu will die FDP «gerne Hand bieten». Allerdings fordert sie Realersatz für die oberirdisch auf und um den Marktplatz aufzuhebenden Parkplätze, und zwar in einer neuen Parkgarage an zentraler Lage. Ein autofreier Marktplatz ohne Ersatz der bestehenden Parkmöglichkeiten sei illusorisch: Gewerbebetriebe in der Innenstadt müssten im Wettbewerb mit den Einkaufszentren an der Peripherie gleich lange Spiesse haben, fordert die FDP. (pd/vre)