FDP fordert Südspange

Die FDP der Stadt St. Gallen nimmt Stellung zum Richtplan. Die Partei gibt sich ernüchtert. Der Entwurf verpasse die Gelegenheit nachzubessern, was in den letzten Jahren versäumt wurde.

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Der Bau einer Südspange ist für die FDP der Stadt St. Gallen zwingend notwendig. «Der Autoverkehr wird auch in Zukunft zunehmen», schreibt die Partei in einer Mitteilung anlässlich ihrer Stellungnahme zum städtischen Richtplan. Um diesen Mehrverkehr künftig bewältigen zu können, sei die Errichtung einer südlichen Umfahrung der Stadt unumgänglich. Mit Nachdruck müsse die Südspange bei Kanton und Bund gefordert werden. Deshalb gehöre dieses Anliegen an prominenter Stelle in den Richtplan: «Sonst sendet die Stadt falsche Signale an die Verkehrsplaner in Bundesbern.»

Im übrigen habe die Partei den Entwurf des Richtplans «mit einiger Ernüchterung» zur Kenntnis genommen. Zwar gebe er eine «umfassende Übersicht über die räumliche Situation der Stadt». Eine klare Stellungnahme zu übergeordneten Problemen fehle jedoch. «Vom Willen, herrschende oder sich abzeichnende Probleme mit den umliegenden Gemeinden, mit der Region oder mit dem Kanton anzupacken, ist wenig zu spüren», heisst es in der Mitteilung. In zentralen Bereichen wäre es nötig, Forderungen zu stellen sowie Druck auf den Kanton – und in Verkehrsfragen auch auf den Bund – auszuüben.

Raumbedarf der Uni abwesend

In den Augen der städtischen FDP fehlt zudem ein Stadtentwicklungskonzept, in dem Rolle und Funktion der Stadt klar definiert wären. Es stellten sich Fragen zur nationalen Rolle St. Gallens sowie zur künftigen Aufgabenteilung zwischen Stadt, Agglomeration, Kanton und Bund.

Als Versinnbildlichung der «nicht abschliessenden Aufzählung der Schwächen des vorliegenden Entwurfs» nennt die Partei die Tatsache, dass der steigende Raumbedarf der Universität im Richtplan ausgeklammert wurde. Diese Frage müsse aktiv mit Kanton und Bund diskutiert und «dereinst notwendige Bauzonen» frühzeitig ausgeschieden werden.

Gleiches gelte für das Gesundheitswesen, wo der Raumbedarf des Kantonsspitals zwar erwähnt, als kantonale Aufgabe aber nicht näher diskutiert werde. «Ein aktives Vorgehen der Stadt bezüglich der Spitalentwicklung wäre indes absolut erforderlich, ist das Kantonsspital doch nicht zuletzt ein wichtiger städtischer Arbeitgeber und für die Stadt ein Standortvorteil», schreibt die FDP.

Fehlen des Güterverkehrs

Zurück beim Thema Verkehr beanstandet die Partei das Fehlen von Überlegungen zum Güterverkehr, was ein «eher beunruhigendes Bild» über die Vorstellungen der Stadt zur Verkehrsentwicklung abgebe. Das Ziel einer öV-Anbindung innerhalb von fünf Gehminuten lehnt die FDP aus finanziellen Gründen ab. (pd/oh)