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FDP «alarmiert» über Rückgang der Steuererträge

Rechnung Die FDP-Fraktion des Stadtparlaments zeigt sich in einer Mitteilung besorgt darüber, dass die Steuereinnahmen von natürlichen Personen in der Stadt St. Gallen im vergangenen Jahr zurückgegangen sind. Gemäss Rechnung 2017 sei ein Rückgang von 2,9 Millionen Franken zu verzeichnen. Dies sei alarmierend, schreibt die FDP-Fraktion: «Ist dies doch direkte Folge davon, dass sowohl Familien als auch Gutverdiener die Stadt in Richtung des Umlandes verlassen.»

Die FDP fordert Gegenmassnahmen und erwähnt als eine Möglichkeit explizit, den Steuerfuss zu senken. «Diese Diskussion muss während der Budgetdebatte 2019 geführt werden.»

Auch das strukturelle Defizit der Stadt bleibt für die FDP gemäss Mitteilung weiterhin ein Thema. Sie fordert auch für die Zukunft eine strikte Ausgabendisziplin. Denn gute Rechnungsabschlüsse würden Begehrlichkeiten wecken, die langfristig nicht finanziert werden könnten.

Mit dem Ertragsüberschuss von 12,1 Millionen Franken aus der Rechnung 2017 zeigt sich die FDP aber grundsätzlich zufrieden. Der gute Abschluss habe allerdings auch damit zu tun, dass sehr konservativ budgetiert worden sei. «Dabei haben wie in den Jahren zuvor nicht budgetierte Mehreinnahmen einen wesentlichen Beitrag zum guten Ergebnis geliefert.» (pd/rbe)

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