Fast alles neu am Bezirksgericht Arbon

Im Oberthurgauer Gerichtswesen wird einiges umgekrempelt: Der regionale Zuständigkeitsrayon des Bezirksgerichts Arbon wächst um die Stadt Amriswil. Dadurch ist es notwendig, einen zusätzlichen Berufsrichter zu ernennen.

Drucken
Teilen

Arbon/Horn. Die Neuerungen sind bedingt durch die Bezirksreorganisation: Im Thurgau gibt es künftig statt acht noch fünf Bezirke. Die Stadt Amriswil wird Arbon zugeschlagen. Damit wird das Bezirksgericht Bischofszell aufgehoben, und der Gerichtsstandort Arbon ab Januar 2011 ein rund 30 Prozent grösseres Volumen zu bewältigen haben.

Ein vierter Berufsrichter

Gewichtige Veränderungen ergeben sich zudem durch die neuen Straf- und Zivilprozessordnungen des Bundes.

Die Berufsrichter, welche die Verfahrensleitung innehaben, werden nicht mehr nebenamtlich als Anwälte tätig sein dürfen. Das berufsrichterliche Pensum am Bezirksgericht Arbon wird von 250 auf 320 Prozent erhöht. Gerichtspräsident Ralph Zanoni (parteilos) sowie die beiden Vize, Urs Kaufmann (FDP) und Dominik Diezi (parteilos), werden sich an den Richterwahlen vom 13. Juni 2010 der Wiederwahl stellen. Ein zusätzliches viertes Richteramt am Bezirksgericht Arbon (70 bis 80%) ist neu zu besetzen.

Es obliegt den politischen Parteien, Vorschläge zu machen.

Im erweiterten Arboner Gerichtsrayon wird es trotzdem nicht mehr Gerichtsverhandlungen geben, verweist Gerichtspräsident Zanoni auf die neue Strafprozessordnung. «Sie bringt mit sich, dass die Kompetenzen der Staatsanwaltschaft massiv ausgebaut werden.» Fälle bis zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten oder einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen, die teilweise bis anhin vom Gericht beurteilt worden sind, erledigt künftig die Staatsanwaltschaft mit Strafverfügungen.

Zanoni dazu: «Darunter fällt ein grosser Bereich der Klein- bis Mittelkriminalität.» Die happigeren Fälle bleiben beim Gericht.

Kampf um Laienrichterämter

Separat zu wählen sind am 13. Juni vier ordentliche Laienrichter und drei Ersatzrichter. Hier zeichnet sich eine Kampfwahl ab. Neben den bisherigen Laienrichtern – Inge Abegglen (Arbon, SP), Hanspeter Heeb (Romanshorn, Grüne), Marianne Luginbühl (Horn, FDP), Moritz Tanner (Winden,

SVP) – wird sich auch die Amriswilerin Doris Rosenast Schlatter (CVP), die bisher in Bischofszell richtete, zur Wahl stellen. Bei den Ersatzrichtern gibt es derzeit so viele (Wieder-)Kandidierende, wie es Ämter zu besetzen gibt: Migg Oswald (Arbon, CVP), Werner Straub (Freidorf, EVP) und Monika Ohnemus (Amriswil, EVP).

Neben den beiden Arboner Gerichtsschreiberinnen Silke Sutter Heer und Franziska Schmid wird noch eine dritte Stelle zu besetzen sein. Sieben Mitarbeitende teilen sich das übrige Pensum von 500 Stellenprozent (Weibel, Sekretariat). Zwei vom Bezirksgericht Bischofszell Beschäftigte werden eingegliedert. (me)

Aktuelle Nachrichten