FALL METTLER: Fall Mettler zieht weitere Kreise

Die bürgerlichen Parteien haben eine gemeinsame Stellungsnahme veröffentlicht, in der sie zu zahlreichen Vorwürfen im Fall Mettler Stellung nehmen. Auch die SP-Fraktion hat ihrerseits ein Communiqué verfasst.

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Die Posse um Marianne Mettler geht in die nächste Runde. (Bild: pd)

Die Posse um Marianne Mettler geht in die nächste Runde. (Bild: pd)

ST.GALLEN "Kantonsrätinnen und Kantonsräte werden wahlweise als 'Drahtzieher' und 'Inquisitoren' verunglimpft, zudem wird pauschal behauptet, dass Marianne Mettler aufgrund ihrer SP-Parteizugehörigkeit von den bürgerlichen Parteien abgelehnt werde und dass diese Parteien ein 'Frauenproblem' hätten", schreiben die bürgerlichen Parteien in einer Mitteilung. Zudem habe Marianne Mettler gesagt, sie sei von den bürgerlichen Fraktionen nicht zu Gesprächen eingeladen worden.

"Es geschah lange nichts"
Diese Vorwürfe wollen die Kantonsfraktionen der SVP, der FDP und der CVP-GLP nicht auf sich sitzen lassen. Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann habe den Fraktionen versprochen, die Fraktionspräsidenten frühzeitig in das Auswahlverfahren bei der Neubesetzung des Verwaltungsratspräsidiums einzubeziehen. “Danach geschah jedoch lange nichts”, so die Fraktionen.

Erst Ende April seien die Fraktionspräsidenten über das Auswahlverfahren und die Empfehlung für Marianne Mettler Informiert worde. "Fragen zu den Beweggründen der Regierung, wieso sie eine Bewerberin an die Spitze der Spitalverbunde berief, die zuvor noch nie in einem Verwaltungsrat gewirkt hatte, blieben unbeantwortet”, heisst es weiter in der Mitteilung. Fragen von der Regierung, wieso eine Frau ohne Verwaltungsratserfahrung gewählt wurde, blieben unbeantwortet. Die SVP-Fraktion habe daraufhin “kritische Fragen zur künftigen Strategie” gestellt. Auch die FDP wollte Auskunft “zu den Auswahlkriterien für die übrigen Mitglieder des Verwaltungsrats”. Die Anfragen seien aber immer noch hängig.

"Haltlose Vorwürfe"
"Der Vorwurf, die bürgerlichen Fraktion hätten Mettler nicht zu Gesprächen eingeladen, ist nachweislich falsch", schreiben die Fraktionen. Die SVP und FDP hätten eine durch die Regierung gestellte Anfrage für Hearings mit Marianne Mettler bereits am 13. Mai – also noch vor dem öffentlichen Bekanntwerden der Kritik – positiv beantwortet. Die Gespräche hätten auf Wunsch der Regierung am Morgen des 6. Juni stattfinden sollen. Die CVP-glp-Fraktion habe ihre Anhörung von Marianne Mettler bereits an ihrer Landfraktionssitzung vom 27. Mai durchgeführt. "Im Rahmen dieses Hearings vermochte die Kandidatin indes nicht zu überzeugen."

"Machtanspruch war geplant"
Die SP ihrerseits hat ebenfalls eine Mitteilung zum Fall Mettler veröffentlicht. Darin heisst es, der bürgerliche Machtanspruch auf das Verwaltungsratspräsidium der St.Galler Spitalverbunde sei von langer Hand geplant worden. "Mit der Durchsetzung des vorgesehenen Wahlprozederes für die Besetzung des Verwaltungsratspräsidiums brachte die Regierung den Plan durcheinander. Damit blieben nur noch Diffamierung und undurchsichtige Machenschaften."

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