Erfreut und besorgt

Der Stadtrat hat die Wirkung der Sparmassnahmen offengelegt. Dabei zeigte sich, dass er die Sparziele übertreffen konnte. Die Parteien sind teilweise erfreut – und teilweise besorgt.

Sebastian Schneider
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In der Verwaltung der Stadt Gossau wurde gespart. Wie viel, ist umstritten. (Archivbild: Urs Jaudas)

In der Verwaltung der Stadt Gossau wurde gespart. Wie viel, ist umstritten. (Archivbild: Urs Jaudas)

GOSSAU. Über eine halbe Million Franken mehr als geplant hat der Gossauer Stadtrat gespart (Tagblatt vom Dienstag). Die 34 Massnahmen, die das Parlament Ende 2013 beschloss, haben also bereits in der Rechnung 2014 Wirkung entfaltet. In seinem Bericht hat der Stadtrat die Massnahmen aus der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung aufgelistet und kommt unter dem Strich auf 2,5 anstatt 2 Millionen gesparte Franken. «Ein Lob ist angebracht», sagt FDP-Fraktionspräsident Felix Koller zu dieser Bilanz. Von anderen Parteien gibt es für den Stadtrat weniger Applaus.

«Wo wird hier gespart?»

Insbesondere Roland Seiler, Fraktionspräsident der SVP, ist nicht nur erfreut. Er wirft dem Stadtrat vor, dass er Mehreinnahmen als Sparmassnahme verkauft: «Dienstleistungen für 90 000 Franken erbringen ist ein Job und keine Sparmassnahme», sagt Seiler. Auch die Mehreinnahmen von 250 000 Franken aus dem Verlustschein-Inkasso seien keine Sparmassnahme, weshalb Seiler die rhetorische Frage stellt: «Wo wird hier gespart?»

Auch andere Parteivertreter wundern sich, weshalb Mehreinnahmen unter den Entlastungsmassnahmen aufgeführt sind. Sowohl CVP-Fraktionspräsident Roman Steiger als auch Flig-Fraktionspräsident Stefan Harder fragen sich zudem, ob die 90 000 Franken Einnahmen für Dienstleistungen etwa im Bereich Informatik nicht schon früher hätten eingenommen werden können. Das gleiche gilt beim Einziehen von Steuerschulden oder Gebühren von Personen, die solche Beträge aufgrund Privatkonkurses schuldig geblieben sind.

Roman Steiger ist aber grundsätzlich darüber erfreut, dass die Zielvorgaben erreicht und gar übertroffen werden konnten. Die CVP-Fraktion werde zusammen mit ihren beiden Stadträten die Details noch besprechen und entsprechende Fragen klären.

Sparen im Schulwesen

Grosses Sparpotenzial wurde auch im Schulwesen geortet. Die Massnahmen zeigen aber erst in der kommenden Jahresrechnung ihre volle Wirkung, weil sich die Kürzungen nach dem Kalender des Schuljahres richten. 2015 sollen rund 400 000 Franken gespart werden, was auch bei der SVP-Fraktion Anklang findet: «Wir sehen, dass hier echte Bemühungen vorgenommen wurden» sagt Roland Seiler.

«Hier müssen wir noch abwarten», sagt Stefan Harder und bemerkt, dass die Stadt in diesem Bereich nur teilweise Einfluss nehmen kann: «Die Politik kann ja nicht die Schülerzahl bestimmen.» Ohnehin müsse man vorzu schauen, welche Massnahme wie wirkt. Grundsätzlich gibt sich der Flig-Politiker zufrieden mit der Bilanz.

So auch die SP: In seiner Stellungnahme dankt Fraktionspräsident Florian Kobler dem Stadtrat für die «umsichtige und speditive Umsetzung der Sparmassnahmen». Sparen müsse sinnvoll sein und dürfe nicht auf Kosten von wichtigen Errungenschaften gehen. Deshalb hätten sich die Sozialdemokraten in der Spardebatte gegen Sparmassnahmen in den Bereichen Bildung, Familie, Sport, Energie und Kultur eingesetzt. Auch in Zukunft müsse Gossau Lebensqualität bieten und Investitionen tätigen. Es stünden ja wichtige Projekte wie das «Gesak», die Personenunterführung und der Bushof sowie die Sanierung der Schulhäuser an.

Steuerfuss erhöhen?

Auch Stefan Harder spricht dieses Thema an: «Es kommen grosse Bauvorhaben auf uns zu», sagt er und erwähnt auch das Hallenbad. Die Stadt dürfe sich nicht weiter verschulden. Die Sparmassnahmen würden zwar den Haushalt etwas entlasten, doch die Stadt nehme für solch grosse Projekt schlicht zu wenig Geld ein. Der Flig-Politiker ist sich darum sicher: «Wollen wir diese Projekte finanzieren, müssen wir wohl oder übel den Steuerfuss erhöhen.»

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