Einsprachen gegen Bewilligung

Die Gemeinde Steinach hat trotz eines Verstosses gegen die Zonenkonformität den Lärmschutzwall im Kehlhof erhöht und verbreitert.

Christoph Renn
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Der Lärmschutzwall bei der Pfauenmoosstrasse. (Bild: Christoph Renn)

Der Lärmschutzwall bei der Pfauenmoosstrasse. (Bild: Christoph Renn)

STEINACH. Wer etwas bauen will, muss eine Bewilligung einholen. Beim Bau des Lärmschutzwalles im Gebiet Kehlhof in Steinach passierte dies aber nicht. Aus zeitlichen Gründen hat man eine Baumassnahme ergriffen, von der die Bauherren wussten, dass sie nicht zonenkonform ist.

Wesentlicher Teil bewilligt

Zwischen der Burgstrasse und der Pfauenmoosstrasse wurde der Bau eines Lärmschutzwalls bewilligt. Während der Realisierung entstand die Idee, den Erdwall zu verlängern. Mehrere Einsprachen verhinderten die Umsetzung. Währenddessen wurde der Wall höher und breiter gebaut. «Die Erhöhung und Verbreiterung am westlichen Ende, das heisst gegen die Pfauenmoosstrasse hin, war nicht bewilligt», sagt Bruno Helfenberger, Steinacher Gemeinderatsschreiber.

«Dass die Verlängerung nicht zonenkonform sein wird, war damals dem Gemeinderat nicht bekannt und ergab sich erst im Bewilligungsverfahren bei der Behandlung der Einsprachen.» Deshalb sei das Gesuch zur Verlängerung dann zurückgezogen worden. Der wesentliche Teil des Lärmschutzwalls wurde mit dem Erschliessungsprojekt bewilligt und die Zonenkonformität war nicht angezweifelt worden. Dies geschah erst mit dem Projekt der Verlängerung.

Neue Einsprachen

Dieses Vorgehen stiess bei den Anstössern auf berechtigten Widerstand. «Drei Landwirte hatten beanstandet, dass die Erhöhung Nachteile für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung mit sich bringe», sagt Helfenberger. Dem Gemeinderat standen nun zwei Optionen offen. Entweder das nachträgliche Baubewilligungsverfahren abzuwarten oder den Wall zurückzubauen. Der Rückbau hätte aber Kosten über 32 000 Franken gekostet. Deshalb wartete er den Entscheid ab. Das kantonale Baudepartement hat nachträglich die Baubewilligung erteilt. Die Zonenkonformität sei zwar nicht erfüllt, jedoch die Standortgebundenheit. Zur Einhaltung der Planungswerte der Lärmbelastung wurde die nachträgliche Erhöhung als notwendig und sinnvoll erachtet. Nach diesem Entscheid hat der Gemeinderat die drei Einsprachen abgelehnt. «Es sind erneut Einsprachen gegen die nachträgliche Baubewilligung eingegangen», sagt Helfenberger. Vorerst bleibe der Lärmschutzwall aber bis zu einem rechtskräftigen Entscheid bestehen.

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