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EINMALAUSGABEN: Fehlende Differenzbegründung im Budget

Stadtparlamentarier René Neuweiler wundert sich über fehlende Differenzbegründungen im Budget – und dass das vor ihm noch niemandem aufgefallen ist.

In seinem Votum zur Budgetdebatte vom 12. Dezember 2017 hatte SVP-Stadtparlamentarier René Neuweiler eine Frage zum Thema Differenzbegründungen. Diese wurde ihm bis heute nicht beantwortet, weshalb er sich veranlasst sah, beim Stadtrat erneut anzufragen, dieses Mal in Form einer Einfachen Anfrage.

Als neues Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (GPK) habe er die Budgets der letzten Jahre verglichen und festgestellt, dass in den vergangenen Jahren Einmalausgaben budgetiert wurden und auch im Budget begründet wurden. Im Folgejahr habe es dann aber keine Budgetbegründung für eine Budgetreduktion gegeben. Weil, so vermutet René Neuweiler, die gleiche oder andere Ausgaben noch einmal getätigt worden seien. Das bedeute, wenn in einem Jahr eine einmalige Budgeterhöhung durch das Parlament bewilligt wurde, auch im darauffolgenden Jahr andere Konsumausgaben im Kostenrahmen des letztjährigen Budgets angeschafft wurden. Dieses sei dann im Budget ausgewiesen worden, obwohl das Parlament nur eine einmalige Erhöhung des Budgets für Ausgabe gutgeheissen habe.

Richtig wäre gemäss Neuweiler gewesen, dass in der Begründung angegeben worden wäre, dass sich das Budget einer Kostenstelle wegen einer Fahrzeuganschaffung wieder um 100000 Franken reduziert habe, aber zugleich wieder 100000 Franken für neue Anschaffungen budgetiert wurden.

Verwundert über den «Systemfehler»

In der GPK sei dies damit begründet worden, dass dies ein Systemfehler sei.

Als neues Mitglied der Geschäftsprüfungskommission sei er aber doch etwas erstaunt gewesen, dass dies bisher nie jemand festgestellt habe. René Neuweiler möchte in seiner Einfachen Anfrage daher vom Stadtrat wissen, ob er diesen Systemfehler für die nächste Rechnung und das nächste Budget von sich aus beheben werde, oder ob Neuweiler dazu noch einen Vorstoss machen müsse. (rsp)

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