«Eine totale Entschuldung ist sehr schwierig»

Nachgefragt

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Die Jahresrechnung der Stadt fiel wider Erwarten positiv aus. Dennoch warnt Michael Urech, Leiter des Finanzamtes, vor zu viel Euphorie. Die städtische Verschuldung nehme weiter zu.

Weshalb hat die Stadt immer mehr Schulden?

Wir haben zwar in der laufenden Rechnung einen Überschuss ausweisen können. Bei der Investitionsrechnung haben wir aber eine Unterdeckung, also zu wenig eigene Mittel. Das wird mit Fremdkapital kompensiert. Die beiden Rechnungen addiert, ergeben die Gesamtrechnung, und die sieht nicht toll aus. Sie weist einen Finanzierungsfehlbetrag von über 20 Millionen aus, wenn der Mittelbedarf der eigenen Unternehmungen (VBSG und SGSW) einbezogen wird. Ohne den Einbezug der eigenen Unternehmungen liegt der Fehlbetrag bei sechs Millionen.

Wieso ist dieser Fehlbetrag nicht durch Überbudgetierung gedeckt?

Das ist ein finanzpolitischer Entscheid. Das Parlament entscheidet über das Budget. Und Politiker haben sich für viele und unterschiedliche Bedürfnisse einzusetzen.

Wird man die Verschuldung je eliminieren können?

Ich habe in meiner Laufbahn noch nie eine öffentliche Hand gesehen, die ihre Verschuldung wesentlich hat abbauen können. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, Staatshaushalte haben sich nur durch Inflation substanziell entschulden können. Wenn also ihre Schulden im Laufe der Zeit entwertet wurden. Ein temporärer Abbau ist möglich, das haben wir auch schon geschafft. Die totale Entschuldung ist für St. Gallen aber sehr, sehr schwierig.

Private verschulden sich, indem sie eine Hypothek aufnehmen. Unter dem Strich vergrössern sie so das Vermögen. Wieso gilt das für die Stadt nicht?

Man muss zwischen Verschuldung und Fremdkapital unterscheiden. Die Verschuldung ist eine Frage der Definition. Mit Fremdkapital werden Investitionen bezahlt. Auch das ist zum Teil umstritten. Denn die nächsten Generationen müssen das zurückzahlen. Mit Fremdkapital sollten kein Luxus und keine laufenden Ausgaben finanziert werden. Aber beispielsweise für Investitionen in Schulhäuser ergibt das Sinn. (rsp)