«Eine Fusion ändert wenig»

Nach Meinung von Kantonsrat Sandro Wasserfallen spricht vieles gegen eine Fusion der drei Kerngemeinden. Er hat deshalb das Komitee «Nein zur Fusion Gross-Rorschach» gegründet.

Rudolf Hirtl
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Sandro Wasserfallen (Bild: rtl)

Sandro Wasserfallen (Bild: rtl)

REGION RORSCHACH. «Damit sich die Leute ein ausgewogenes Bild über die Sachlage machen können, braucht es eine Gegenkraft», sagt der Goldacher SVP-Kantonsrat Sandro Wasserfallen auf seine Motivation angesprochen, ein Komitee auf die Beine zu stellen, das sich gegen eine Fusion von Rorschach, Goldach und Rorschacherberg ausspricht. «Viele Leute sind skeptisch gegenüber der Plus-Minus-Initiative, getrauen sich aber nicht, sich öffentlich zu ihrer Skepsis zu bekennen.»

«Prozess wird gestartet»

Am 18. Mai können die Stimmberechtigten über die Initiative entscheiden. Laut Stefan Schneider, Präsident der IG Stadt am See, löst die Plus-Minus-Initiative nur Abklärungen aus. «Abklärungen sind nur nach einer Grundsatzabstimmung möglich. Über eine allfällige Fusion wird dann erst in einer zweiten Abstimmung entschieden», bekräftigt er im Tagblatt-Interview (Ausgabe vom 25. November). Nach Ansicht von Wasserfallen spielen die Initianten diesbezüglich aber nicht mit offenen Karten. «Es geht den Initianten nicht ernsthaft darum, Pro und Kontra einer Fusion abzuklären und aufzutischen. Das Gemeindevereinigungsgesetz ist diesbezüglich sehr klar und erfordert diese Grundsatzabstimmung. Mit einem Ja in dieser Abstimmung wird der Vereinigungsprozess zu Gross-Rorschach gestartet, die Fusion wird vorbereitet und aufgegleist», so der Goldacher Sekundarlehrer. Die wichtigsten Pro- und Kontra-Argumente zu einer Fusion seien zwar bekannt, würden aber auf Wunsch der Initianten noch nicht verbreitet. Es mache jedoch keinen Sinn, eine Fusion zu starten, wenn diese aufgrund unrealistischer Ziele in eineinhalb Jahren mit einer zweiten Abstimmung abgebrochen werden müsse. «Die Behörden und teure Berater arbeiten sonst nur noch an der Fusion und lassen wichtige Arbeiten liegen. Hauptaufgabe für die Räte nach einer Zustimmung zur Initiative wäre nämlich die ganze Umsetzung.»

Kein Alleingang

Fragen zum neuen Stadtrat, zum Parlament, der Schule, Verwaltung und Versorgung müssten geklärt werden. «Dies werden dann auch die wichtigsten Fakten beim endgültigen Vereinigungsbeschluss sein, und nicht, welche Vor- und Nachteile eine Fusion grundsätzlich mit sich bringt.»

Damit möglichst viele Leute so wie Wasserfallen im Mai ein Nein in die Urne legen, dafür soll sich das Nein-Komitee starkmachen. Welche Persönlichkeiten aus der Region vertreten sind, will der engagierte SVP-Politiker aber noch nicht preisgeben. Die Vermutung, als Einzelkämpfer aufzutreten, weisst er aber von sich. «Eine solch anspruchsvolle Aufgabe lässt sich nicht im Alleingang meistern. Wir sind schon ein paar Mitglieder, das Komitee steht allerdings noch in der Gründungsphase. Weitere Komiteemitglieder oder Leute, die sich engagieren wollen, egal, mit welchem beruflichen oder politischen Hintergrund, sind willkommen. Namen von Komiteemitgliedern werden derzeit aber noch keine genannt.»

Sparpotenzial übertroffen

Die beiden St. Galler Gemeinden am oberen Zürichsee, Rapperswil und Jona, haben gezeigt, wie die Herausforderungen einer Fusion bewältigt werden können. Neben einer Neuorganisation in der Verwaltung und der Zusammenführung der Schulgemeinden wurden auch die Verwaltungsbereiche erfolgreich zusammengeführt. Gut vier Jahre nach der Vereinigung ziehen Rapperswil und Jona positiv Bilanz. Vor allem Verkehr, Kultur und Raumplanung hätten profitiert. Bei den Gemeindefinanzen sei das Sparpotenzial sogar übertroffen worden. Nicht eingetroffen sei hingegen die befürchtete Erhöhung des Gemeindesteuerfusses.

Traut Sandro Wasserfallen den hiesigen Gemeinden eine ähnlich gute Umsetzung also nicht zu? «Wir sind emotional, kulturell und organisatorisch noch nicht so verwachsen, wie Rapperswil und Jona zum Zeitpunkt der Fusion waren», zeigt er sich überzeugt. «Ausserdem sind in unseren drei Gemeinden die finanzielle Ausgangslage und der Investitionsbedarf in Gebäude und Infrastruktur zu unterschiedlich. Zum Zeitpunkt der Fusion lag der Steuerfuss von Jona bei 109 und derjenige von Rapperswil bei 120, das ist eine etwas andere Dimension als bei uns. Goldach hat einen Steuerfuss von 114, Rorschacherberg einen Steuerfuss von 116 und Rorschach einen solchen von 149.» Nicht zu vergessen sei dabei, dass Rorschach heute im Finanzausgleich stehe und ohne diese kantonale Unterstützung nochmals einen viel höheren Steuerfuss hätte. Im Falle einer Fusion entfiele dieser Kantonsbeitrag mittelfristig.

Auch das Argument, dass eine «Stadt am See» in Bern mehr Gewicht hätte, lässt Wasserfallen nicht gelten. «Ein Stadtpräsident einer grösseren Stadt fühlt sich wichtiger und kann damit breitspurig auftreten. Es wird sich dabei aber im Alltag wenig ändern. Auch ein grosses Rorschach bleibt nur eine Stadt im Agglomerationsgürtel von St. Gallen, wie heute Gossau.»

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