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Ein Zeichen für die Steuerzahler ist überfällig

Kommentar
Reto Voneschen

Der Rechnungsabschluss 2017 der Stadt St.Gallen ist ausgezeichnet. Er setzt allerdings auch eine Tradition fort: Seit Einführung der Gegenwartsbesteuerung folgt auf ein mässiges bis schlechtes Budget immer ein guter bis ausgezeichneter Jahresabschluss. Das Phänomen hat Folgen: Auf der einen Seite geht es heute St. Gallen entgegen den ständigen Unkenrufen aus dem rechtsbürgerlichen Lager finanziell ausgezeichnet. Der Verschuldung steht ein sattes Polster an Eigenkapital zur Verfügung, das finanzpolitischen Spielraum gibt.

Auf der anderen Seite hat die stadträtliche Politik schlechter Budgets und guter Abschlüsse auch einen Preis: Der Steuerfuss der Stadt ist inzwischen mit 144 Prozent der höchste der Region. Für einen durchschnittlichen Steuerzahler spielt das keine entscheidende Rolle. Wenn man wenige Prozent am städtischen Steuerfuss schraubt, schenkt das bei ihm nicht gross ein. Anders sieht’s bei Leuten mit hohem Einkommen aus: Sie können durch den Umzug in eine Regionsgemeinde Steuern sparen. Je grösser der Abstand zwischen dem städtischen Steuerfuss und demjenigen in der Region wird, desto grösser ist das Sparpotenzial. Und inzwischen muss man nicht mehr in Tiefsteuerparadiese wie Mörschwil oder Teufen ausweichen, um merkbar zu profitieren.

2017 lieferten die natürlichen Personen 2,9 Millionen Franken weniger Einkommens- und Vermögenssteuern ab als budgetiert. Und dies trotz brummender Wirtschaft. Auffällig ist, dass auch die Bevölkerungszahl nochmals leicht gesunken ist. Da liegt der Verdacht nahe, dass 2017 nicht nur junge Familien auf der Suche nach einem Haus im Grünen, sondern auch Gutbetuchte die Stadt verlassen haben. Ist das jetzt ein statistischer Zufall oder ein neuer Trend?

Der Stadtrat tut gut daran, die Fragen rasch und gründlich zu klären. Erhärtet sich der Verdacht, dass gute Steuerzahler geflüchtet sind, müssen aufs Budget 2019 hin Korrekturen beim Steuerfuss erfolgen. Die Luft dafür ist angesichts des Budgetierungsverfahrens vorhanden. Die Alternative ist längerfristig wenig erfreulich: Das Loch bei den Steuereinnahmen, das der Abgang guter Steuerzahler hinterlässt, müssen jene stopfen, die in der Stadt bleiben. Und wenn die das nicht können, ist auch klar was folgt: ein schmerzhaftes Sparprogramm nach dem anderen.

Reto Voneschen

reto.voneschen

@tagblatt.ch

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