Ein überflüssiges Reglement

Der Anlass «Poli-Tisch» der FDP war eine ideale Gelegenheit, sich mit der Städte-Initiative (Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung) zu beschäftigen. Eine nachhaltige Verkehrsentwicklung mit einem Schwergewicht beim öffentlichen Verkehr ist für alle ein unbestrittenes Ziel.

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Der Anlass «Poli-Tisch» der FDP war eine ideale Gelegenheit, sich mit der Städte-Initiative (Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung) zu beschäftigen. Eine nachhaltige Verkehrsentwicklung mit einem Schwergewicht beim öffentlichen Verkehr ist für alle ein unbestrittenes Ziel. Dass aber die Städte-Initiative den motorisierten Individualverkehr auf dem heutigen Stand einfrieren will, war selbst im Flyer des Ja-Komitees nicht dargestellt.

Im Rahmen der Podiumsdiskussion dauerte es eine geschlagene Stunde, bis über konkrete Massnahmen gesprochen wurde. Aber: Jede der vom Initiativkomitee vorgeschlagenen Massnahmen (separate Busspur, verbesserte Fahrgastinformation und ein weiteres Dutzend Vorschläge) ist ohne neues Reglement realisierbar. Die meisten der Vorschläge sollen zudem im Rahmen der Legislaturziele der Stadt umgesetzt werden.

Was aber zu tun ist, wenn der Autoverkehr wirklich zunimmt, diese Frage beantworteten die Initianten nicht. Für mich ist klar: Dieses unnötige Reglement ist abzulehnen. Ich lege am 7. März ein überzeugtes Nein in die Urne.

Roger W. Sonderegger Gottfried-Keller-Strasse 11, 9000 St. Gallen

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