Ein kleines Finanzwunder

ST.GALLEN. Dass die St. Galler Stadtrechnung 2008 gut abschliessen würde, hatte sich schon im Dezember abgezeichnet. Die Verantwortlichen selber bezeichnen das Endresultat jetzt als «phantastisch».

Reto Voneschen
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Reinhold Harringer (Chef des Finanzamtes, rechts im Bild) und Stadtpräsident Thomas Scheitlin an der gestrigen Medienpräsentation der St. Galler Stadtrechnung 2008. (Bild: Hanspeter Schiess)

Reinhold Harringer (Chef des Finanzamtes, rechts im Bild) und Stadtpräsident Thomas Scheitlin an der gestrigen Medienpräsentation der St. Galler Stadtrechnung 2008. (Bild: Hanspeter Schiess)

Budgetiert hatte die Stadt für 2008 in der laufenden Rechnung ein kleines Defizit von 3,3 Millionen Franken. Ausgewiesen wird jetzt ein kleiner Gewinn von 1,6 Millionen Franken. Diese Zahlen liegen im Rahmen des Üblichen.

Mehr kassiert, aber auch gespart

Auf ein kleines Stadtsanktgaller Finanzwunder stösst erst, wer tiefer bohrt: 2008 lagen die Einnahmen der Stadt sage und schreibe 33,7 Millionen Franken über dem Budget. Und die Ausgaben fielen erst noch sieben Millionen tiefer aus als vorgesehen. Alles in allem resultiert in der laufenden Rechnung 2008 damit ein frei verfügbarer Überschuss von nicht weniger als 40,7 Millionen Franken.

Diese Mittel will der Stadtrat unter den Stichworten «Nachsorge» und «Vorsorge» verwenden. Er schlägt dem Stadtparlament einerseits vor, die Investitionen des letzten Jahres durch zusätzliche Abschreibungen voll und ganz über die Rechnung 2008 zu bezahlen. Dafür ist ein Nachtragskredit von 13,9 Millionen Franken nötig. Zudem will der Stadtrat auch noch die Verschuldung um 1,6 Millionen Franken senken.

Geschenk für Steuerzahler

Unter dem Stichwort «Vorsorge» schlägt der Stadtrat dem Parlament drei Massnahmen für 16,8 Millionen Franken vor: Er will weitere acht Millionen in die Reserve legen, mit der Einnahmenausfälle aus der kantonalen Steuergesetzrevision aufgefangen werden sollen. Weitere fünf Millionen sollen für Schwankungen im Deckungsgrad der städtischen Pensionskasse auf die hohe Kante gelegt werden. Und 3,8 Millionen sollen direkt an Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zurückgehen – in Form von 50-Franken-Einkaufsgutscheinen (siehe Seiten 1 und 23 sowie Kommentar in der sechsten Spalte).

Stadtpräsident Thomas Scheitlin und Reinhold Harringer, der Chef des städtischen Finanzamtes, zeigten sich vor den Medien «hochzufrieden» mit dem «phantastischen Rechnungsergebnis». Die Stadt sei dank der durchs Band guten und ausgezeichneten Abschlüsse der letzten Jahre «gut aufgestellt», um absehbare finanzielle Stürme zu überstehen. Die Verschuldung sei auch im Vergleich mit anderen Gemeinwesen sehr tief. Das gebe Spielraum etwa bei künftigen Investitionen. Zudem verfüge man über 16 Millionen Erspartes zum Abfedern der kantonalen Steuergesetzrevision.

Wirtschaftskrise schlägt durch

Einnahmenausfälle drohen der Stadtkasse einmal durch die Rezession: Die Steuereinnahmen von juristischen Personen dürften bereits im laufenden Jahr rückläufig sein, jene bei den natürlichen Personen könnten ab 2010 einbrechen. Zudem werden länger anhaltende gravierende Wirtschaftsprobleme die 2008 rückläufigen Sozialhilfekosten wieder nach oben treiben. Seit längerem absehbar sind Einnahmenausfälle bei der Stadt durch die letzte Revision des kantonalen Steuergesetzes. In der Vergangenheit habe man davon gesprochen, dass diese Ausfälle ab 2010 bis zu 20 Millionen Franken jährlich ausmachen könnten, sagt Reinhold Harringer im Gespräch. Derzeit wird fundiert abgeklärt, wie gross dieses Loch dann tatsächlich werden könnte.

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