Ein gutes Ende bei der KEV?

Von Stromproduzenten gibt es Signale, dass das Gossauer Solardebakel ein gutes Ende nehmen könnte. Ob es Konsequenzen haben wird, soll das Parlament im Juli beraten.

Johannes Wey
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Für das Gossauer Solardebakel zeichnet sich eine Lösung ab. (Bild: Reto Martin)

Für das Gossauer Solardebakel zeichnet sich eine Lösung ab. (Bild: Reto Martin)

GOSSAU. Der Vorschlag der Stadt Gossau und der IG KEV, mit einem Mustervertrag den Wechsel von der Gossauer Solarstromförderung zu derjenigen des Bundes zu regeln, stösst in einer ersten Umfrage auf Anklang. Die Vertragslösung wurde am Dienstag den Medien vorgestellt (Ausgabe von gestern). Die Vereinbarung würde die bereits beim Bund angemeldeten Bezüger der Kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) der Stadt Gossau dazu verpflichten, sobald als möglich zu wechseln. Sowohl die Stadt als auch die IG KEV sehen darin eine faire Lösung.

Coop schon bald beim Bund

Coop, Gossaus grösster Solarstromproduzent, sieht laut Sprecherin Heidi Anderes derzeit keine Notwendigkeit, den neuen Vertrag zu unterzeichnen, obwohl den KEV-Bezügern nach Ansicht von Coop daraus keine Nachteile entstehen würden. Aber der Wechsel zum Bund werde «sehr wahrscheinlich» ohnehin bereits Anfang 2015 erfolgen. Dies, weil die Anlage auf der Coop-Verteilzentrale in Gossau bereits im Spätsommer 2011 für die KEV des Bundes angemeldet wurde. Zudem habe der Grossverteiler dem Stadtrat schon Anfang Jahr versichert, diesen Wechsel sobald als möglich zu vollziehen. Die Anlage auf der Verteilzentrale liefert jährlich rund 640 000 Kilowattstunden Strom. Mit dem Wechsel dieser Anlage ins Förderprogramm des Bundes würde die Stadt Gossau also erheblich entlastet.

Eine Kompromisslösung

«Eine sehr gute Kompromisslösung», nennt ein Landwirt den Vertrag. Er ist Mitglied in der IG KEV und war dabei, als die Gruppe am Dienstagmorgen vorinformiert wurde. Für ihn zähle vor allem die Rechtssicherheit, die der neue Vertrag biete. Denn der alte Vertrag regle nicht eindeutig, ob die Stadt den Investitionsbeitrag zum Bau der Solaranlagen zurückverlangen könnte oder nicht. Dies werde im neuen Vertrag klar geregelt. Deshalb werde er diesen unterzeichnen, ohne die Vernehmlassungsfrist bis Ende Juni für Änderungsvorschläge zu nutzen, sagt der Landwirt. Und angesichts der Diskussionen um das «Solardebakel» gibt er zu bedenken, dass man die positiven Effekte der Solarstromförderung nicht vergessen sollte. «Die Arbeit an den vielen Dächern hat auch dem Gossauer Gewerbe einen wichtigen Impuls gegeben.»

IG hat ihren Zweck getan

Mit dem Aushandeln des Vertrags hat die IG KEV laut deren Präsident Peter Bernasconi ihren Hauptzweck erfüllt. Wenn nötig, etwa wenn nach der Vernehmlassung der definitive Vertragsentwurf nochmals diskutiert werden solle, könne man sich nochmals zusammenfinden. Ansonsten sei die Arbeit der IG getan.

Kommission berichtet im Juli

Um die Fehler, die bei der Solarstromförderung gemacht wurden, aufzuarbeiten, hat das Stadtparlament im Januar eine Kommission um Gallus Hälg (SVP) eingesetzt. Diese sei mit ihrer Arbeit «auf der Schlussgeraden». Laut Hälg sollen der Bericht und die Anträge der Kommission für die Juli-Sitzung des Parlaments traktandiert werden. Für weitere Einzelheiten verweist er auf die Parlamentsunterlagen. Diese werden laut Hälg in gut zwei Wochen publiziert.

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