Ein falsches Signal

Es gibt gute Gründe, die zwanzig zu viel gebauten Parkplätze unter der Webersbleiche zu legalisieren. Das Strassennetz kann die Fahrten von und zu diesen Plätzen verkraften. Positiv ist, dass die Legalisierung offen über die Korrektur des Gestaltungsplans geschieht.

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Es gibt gute Gründe, die zwanzig zu viel gebauten Parkplätze unter der Webersbleiche zu legalisieren. Das Strassennetz kann die Fahrten von und zu diesen Plätzen verkraften. Positiv ist, dass die Legalisierung offen über die Korrektur des Gestaltungsplans geschieht. Damit werden Mitwirkungsrechte von Nachbarn und Verbänden respektiert. Und in der breiten Öffentlichkeit entsteht nicht der Eindruck, dass wieder einmal beim Bau gemauschelt wird.

Hauptvorteil der Lösung für die Stadt ist, dass ihr so ein Bundesgerichtsurteil wie beim Baumhaus erspart bleibt. In dem Fall baute ein «Stararchitekt» ein Einfamilienhaus 38 Zentimeter zu hoch. Da sich ein Kläger unerbittlich zeigte, wurde die Ausnahmebewilligung, die die Stadt angestrebt hatte, nie rechtskräftig. Und sie musste gemäss Richterspruch das Haus «köpfen» lassen. Worüber sich nationale Medien und Leserbriefschreiber ausgiebig aufregten.

Solche Negativschlagzeilen bleiben der Stadt bei den illegalen Parkplätzen unter der Webersbleiche erspart. Der Kompromiss ist vernünftig, hinterlässt aber einen schalen Geschmack. Es ist das falsche Signal an Bauherren und Generalunternehmer. Nämlich jenes, dass Baurecht unterlaufen werden kann, indem man vollendete Tatsachen schafft.

Auch in der Öffentlichkeit wird die Geschichte kritisch zu reden geben. Beim kleinen Mann, der Vorschriften z. B. beim Bau der eigenen vier Wände nicht umgehen kann, verlieren Behörden, die geltendes Recht in anderen Fällen nicht oder nur lasch anwenden, an Glaubwürdigkeit. Was politisch negative Folgen haben kann. Etwa bei Abstimmungen über Baufragen.

Keinen Gefallen getan haben die Projektverantwortlichen der Webersbleiche ihrer eigenen Branche. Der Fall dürfte die Vorurteile von Grundeigentümern bestätigen, man könne sich bei der Durchsetzung von Vorschriften nur bedingt auf die Behörden verlassen. Das wiederum könnte die Tendenz verstärken, bei Bauprojekten als Nachbar seine Interessen doch lieber gleich per Einsprache in die eigenen Hände zu nehmen. Reto Voneschen

reto.voneschen@tagblatt.ch