Drei Meinungen zur Fusion

Was die Einheitsgemeinde betrifft, haben die Wittenbacher wohl drei Möglichkeiten: Der Gemeinderat sagt Ja, der Schulrat Nein und die meisten Parteien wollen noch nicht abstimmen.

Johannes Wey
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Am Montag stimmen die Wittenbacher über die Einheitsgemeinde ab. Auch eine Verschiebung ist möglich. (Archivbild: Luca Linder)

Am Montag stimmen die Wittenbacher über die Einheitsgemeinde ab. Auch eine Verschiebung ist möglich. (Archivbild: Luca Linder)

WITTENBACH. Übermorgen Montag finden die Bürgerversammlungen der Politischen und der Primarschulgemeinde Wittenbach statt. Das wichtigste Traktandum dürfte die Einheitsgemeinde werden – auch, weil die Meinungen hier weit auseinandergehen. Die Schulbürger stimmen darüber ab, ob sie die Schulgemeinde in die Politische Gemeinde inkorporieren wollen. Der Primarschulrat hat sich gegen die Fusion ausgesprochen, der Gemeinderat ist dafür. CVP, FDP und SVP verlangen eine Verschiebung der Abstimmung. Hauptargument ist, dass die Themen Einheitsgemeinde und Schulhausneubau, über welchen voraussichtlich kommenden Sommer abgestimmt wird, nicht vermischt werden sollen. Die SP hat zur Inkorporation die Nein-Parole gefasst.

Gemeinde will staffeln können

Weil das Parlament der Oberstufenschulgemeinde einer Fusion bereits im Mai eine Absage erteilt hat, ist in Wittenbach nur eine «kleine» Einheitsgemeinde möglich. Dazu würde bei einem Ja der Primarschulrat durch eine achtköpfige Bildungskommission ersetzt. Dabei würde nur noch der Präsident oder die Präsidentin vom Volk gewählt und automatisch auch Mitglied im Gemeinderat. Ausserdem würden in der Bildungskommission zwei weitere Gemeinderatsmitglieder Einsitz nehmen.

Der Gemeinderat sieht in der Inkorporation den Vorteil, dass Investitionsvorhaben einfacher zu priorisieren wären, auch mit Blick auf das geplante Schulhaus im Grüntal, das bis zu 27 Millionen Franken kosten soll. Der Primarschulrat schreibt hingegen in Gutachten und Antrag, «dass hier zum jetzigen Zeitpunkt noch Meinungsunterschiede bestehen» – für ihn ein Grund, auf eine Fusion zu verzichten. Ganz allgemein sehe der Schulrat keinen Mehrwert in einer «kleinen» Einheitsgemeinde. Ohne Oberstufe sei eine Inkorporation nicht sinnvoll.

Voranschlag mit kleinem Minus

Weiter steht der Voranschlag 2016 mit einem Minus von gut 121 000 Franken bei einem Gesamtaufwand von 44,6 Millionen zur Genehmigung. Zudem beantragt der Gemeinderat einen Kredit für die Sanierung der Elektrizitätsversorgung im Bereich Oberwiesen über 2,86 Millionen Franken exklusive Mehrwertsteuer. Begründet wird der Antrag mit Störungen in den vergangenen Jahren und dem Alter der Anlagen.

Bei der Schulbürgerversammlung steht nebst der Inkorporationsvereinbarung der Voranschlag 2016 mit einem Finanzbedarf von gut 12,8 Millionen Franken auf der Traktandenliste. Die Summe liegt damit rund 350 000 Franken über dem Finanzbedarf des laufenden Jahres. Die Steigerung sei zum grössten Teil auf Kosten zurückzuführen, welche die Schulbehörde nicht beeinflussen kann, schreibt der Schulrat in Bericht und Antrag.

Bürgerversammlungen: Montag, 20 Uhr, Aula OZ Grünau