Doppelter Müller füllt FDP-Lücke

ST.GALLEN. Auf der Nationalratsliste der St.Galler Freisinnigen klafft keine Lücke mehr. Der Bisherige Walter Müller wird neu doppelt geführt. Bereits heute ist klar: Es gibt im Kanton St.Gallen für die nationalen Wahlen im Herbst deutlich mehr Listen als vor vier Jahren.

Regula Weik
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Der Grabser Unternehmer Paul Schlegel hat im Juni als Nationalratskandidat das Handtuch geworfen – dies, nachdem seine lockere Zahlungsmoral öffentlich kritisiert worden war. Seither stehen die St.Galler Freisinnigen noch mit elf Kandidatinnen und Kandidaten da – auf ihrer Liste klafft eine Lücke.

Wahlkampfleiter Svan Bradke hatte bereits vor den Sommerferien klar gemacht: «Wir werden auf der Hauptliste der Freisinnigen kaum eine zum Panaschieren einladende, leere Linie belassen.»

Vorkumulation genutzt

Ein Blick auf die aktuellen Listen für die Nationalratswahlen zeigt: Die Lücke ist verschwunden. Neu wird Walter Müller als einziger Bisheriger doppelt geführt.

Die St.Galler Freisinnigen haben damit die naheliegendste – und auch unproblematischste – Lösung getroffen. Eine der zehn neu kandidierenden Personen zweifach aufzuführen, hätte parteiintern wohl einigen Wirbel ausgelöst. Eine andere Möglichkeit als die im Politjargon genannte Vorkumulation hatte die Partei nicht. Die st. gallische Praxis lässt es nicht zu, dass sie Paul Schlegel durch eine andere Kandidatin oder einen anderen Kandidaten ersetzt hätte.

Walter Müller hatte im Frühling mit seiner bezahlten Kasachstan-Reise der Partei unliebsame Schlagzeilen beschert. Der Werdenberger Landwirt und Aussenpolitiker gestand seinen Fehler rasch ein und bezahlte die Reisekosten nachträglich aus der eigenen Tasche. Anfang Juli sprach sich die zuständige Kommission des Nationalrats einstimmig dagegen aus, Müllers Immunität aufzugeben; der Ständerat dürfte gleichziehen. Auf den Spitzenkandidaten angesprochen, sagt Wahlkampfleiter Bradke: «Der Fall Müller ist kein Fall mehr.»

FDP strebt zweiten Sitz an

Das Wahlziel der Freisinnigen für den Herbst ist klar: ein zweiter Nationalratssitz. Dieser liege im Bereich des Möglichen, sagt Bradke, die Konstellation sei günstig. Zum einen werde die FDP gemäss nationalem Trend zulegen, zum anderen stünden die Grünliberalen im Kanton St.Gallen isoliert da. Die Freisinnigen sind denn auch überzeugt, ihr Wahlziel alleine erreichen zu können; sie gehen keine überparteilichen Listenverbindungen ein. Bereits zusammengetan haben sie sich mit den Umweltfreisinnigen und den Jungfreisinnigen.

20 Listen für Nationalrat

Als vorläufig letzte Partei hat die Direktdemokratische Partei Schweiz (DPS) ihre Teilnahme an den Nationalratswahlen bekanntgegeben. Ihr Spitzenkandidat ist der Uzwiler Ignaz Bearth, Parteigründer und ehemaliger Sprecher von Pegida Schweiz (Ausgabe vom 24. Juli). Die DPS politisiert rechts-aussen – rechts der SVP. Die Liste der DPS dürfte die Nummer 20 tragen.

Auf der Homepage des Kantons sind bis gestern 19 Listen als bestätigt geführt – das sind vier mehr als vor vier Jahren. Darunter finden sich etablierte wie auch altbekannte, chancenlose Parteien sowie drei Newcomer: Liste 5 Parteifrei SG, Liste 15 IP Integrale Politik und Liste 18 Sarah Bösch, das Original. Die DPS nimmt ebenfalls erstmals an nationalen Wahlen teil.

Kurzentschlossene Kandidatinnen und Kandidaten müssen sich sputen: Wahlvorschläge müssen bis 17. August bei der Staatskanzlei eintreffen. Etwas länger können Listenverbindungen gemeldet werden, nämlich bis Ende Monat.

Der Kanton St.Gallen hat zwölf Sitze im Nationalrat. Heute hält die SVP vier, die CVP drei, und die SP zwei Sitze. FDP, Grüne und Grünliberale haben je eine Vertretung.