Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Doppelt so viele Nothilfe-Fälle

In der Stadt St. Gallen lebten im letzten Jahr 54 Personen mit Nichteintretensentscheid (NEE) von Nothilfe. Für viele wird dies zum Dauerzustand. Damit drängt ein neues Phänomen an die Öffentlichkeit: Langzeit-Nothilfe-Bezüger.
Daniel Klingenberg

st. gallen. Die Zahl der Personen, die in St. Gallen Nothilfe beziehen, hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Es handelt sich dabei um Ausländerinnen und Ausländer, auf deren Asylgesuch nicht eingetreten wurde: Personen mit Nichteintretensentscheid (NEE). 2009 hat das Sozialamt 54 NEE-Personen Nothilfe gewährt. 2008 waren es noch 27, ein Jahr zuvor 18. Diese Zahlen teilte das städtische Sozialamt auf Anfrage mit.

Im Kanton St. Gallen bezogen nach Auskunft des Ausländeramtes im letzten Jahr rund 200 NEE-Personen Nothilfe – über einen Viertel von ihnen in der Stadt.

2008 deutlich mehr Asylgesuche

Seit April 2004 erhalten Asylsuchende mit einem NEE nur noch Nothilfe. Das bedeutet: Eine Übernachtungsmöglichkeit, acht Franken pro Tag, im Bedarfsfall medizinische Hilfe. Der Bund weist diese Personen den Kantonen zu. Der Kanton St. Gallen nimmt sechs Prozent aller NEE-Personen auf. Die Vereinigung der Gemeindepräsidenten entscheidet, wer wo «plaziert» wird.

Vom Rechtsstatus her halten sich NEE-Personen illegal in der Schweiz auf und sind zur Ausreise verpflichtet.

Der Grund für die massive Zunahme der Nothilfe-Empfänger: Mitte 2008 ist die Zahl der Asylsuchenden sprunghaft angestiegen. Dies hängt nach Auskunft von Bruno Zanga, Leiter das Ausländeramtes, mit der schwierigen wirtschaftlichen Situation zusammen. Nach Ansicht von Andreas Nufer vom Solidaritätsnetz Ostschweiz kommt eine weitere Ursache hinzu.

Unter Bundesrat Christoph Blocher seien vor allem 2007 viele Flüchtlinge, hauptsächlich aus Spargründen, in den Durchgangszentren an der Grenze «parkiert» worden. Nach seiner Amtszeit seien alle auf einmal in die Kantone verteilt worden.

Der NEE-Anstieg wird von der Zahl der Nothilfe-Empfänger nicht voll erfasst: Gemäss einer nationalen Erhebung beziehen 44 Prozent der NEE-Personen keine Nothilfe und tauchen unter.

Kinder gehen in die Schule

Auch das Solinetz spürt den Anstieg. Am Mittagstisch hat es konstant viele NEE-Personen, manchmal ist er laut Nufer mit 40 Personen regelrecht überfüllt.

Anders als andere Gemeinden bringt die Stadt St. Gallen Nothilfe-Bezüger nicht in Zivilschutzbauten unter. Sie wohnen nach Angaben von Patrik Müller, Leiter des Sozialamts, in einfachen Zimmern. Der Aufwand für ihre Begleitung ist hoch: Zweimal pro Woche hat ein Sozialarbeiter mit ihnen Kontakt.

Patrik Müller unterscheidet bei den Nothilfe-Empfängern zwei Gruppierungen. Einerseits seien dies häufig junge Männer. Diesen wolle man möglichst keine Integrationsangebote machen: Damit würde bei ihnen nur der Wunsch nach Verlängerung ihres illegalen Aufenthaltes geweckt.

Anderseits gebe es aber auch Familien: Deren Kinder integriere man gesetzeskonform in den städtischen Schulbetrieb. Dies ist laut Andreas Nufer in verschiedenen St. Galler Schulhäusern, unter anderem im Halden-Quartier, der Fall.

«Abschreckung gescheitert»

Halden-Pfarrer Andreas Nufer weist in diesem Zusammenhang auf ein Phänomen hin, das in der Öffentlichkeit noch nicht präsent ist: «Langzeit-Nothilfe-Empfänger» (siehe Kasten). Bruno Zanga bestätigt diese Aussage. Der «Vollzug», die Rückkehr ins Herkunftsland, sei insbesondere bei Personen mit NEE oft schwer umsetzbar. Andreas Nufer beschreibt dies anders: Die «Abschreckungspolitik» des Bundes funktioniere nicht. Mit Langzeit-NEE würden in der Schweiz Parias – Ausgestossene – geschaffen.

Zu «Illegalen» gemachte Personen, die auf Nothilfe-Niveau jahrelang in der Schweiz leben.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.