DOCH EINE ABSTIMMUNG?: SVP will Stadttheater-Millionenvorlage vors Volk bringen

Für über 47 Millionen Franken soll das St.Galler Stadttheater saniert und erweitert werden. Die SVP des Kantons St.Gallen äussert sich verärgert darüber, dass die Vorlage nach dem Willen des Regierungsrates nicht vor das Volk kommen soll. Sie prüft nun ein Ratsreferendum.

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Geht es nach der SVP, soll das Stimmvolk das letzte Wort zur Sanierung des Stadttheaters haben. (Bild: Ralph Ribi)

Geht es nach der SVP, soll das Stimmvolk das letzte Wort zur Sanierung des Stadttheaters haben. (Bild: Ralph Ribi)

"Wir können nicht mehr mit einer Salamitaktik weiterfahren": Das sagte der St.Galler Regierungsrat Marc Mächler am Montag bei der Vorstellung des Sanierungs- und Erweiterungsprojektes Stadttheater St.Gallen. Das in die Jahre gekommene Gebäude aus dem Jahr 1968 soll umfassend renoviert werden. Die Kosten für die Vorlage belaufen sich auf 47,6 Millionen Franken, wobei gemäss der Regierung 9,5 Millionen Franken wertvermehrende Kosten seien. Damit sei eine Volksabstimmung nicht notwendig, so die Regierung mit Verweis auf die Schwelle von 15 Millionen Franken für ein obligatorisches Finanzreferendum.

Nun kritisiert die SVP des Kantons St.Gallen das Vorgehen der Regierung. Sie lehne solche "Trickli", um das Volk zu umgehen, ab, schreibt die Partei in einem Communiqué.

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Abklärungen treffen
Die Steuerzahler subventionierten das Theater St.Gallen jährlich bereits mit rund 12 Millionen Franken an den Betrieb aus dem ordentlichen Staatsbudget und mit fast acht Millionen aus dem Lotteriefonds, ruft die SVP des Kantons St.Gallen in Erinnerung. Die Partei will nun im Hinblick auf die Beratung im Kantonsrat das Ratsreferendum prüfen und Abklärungen betreffend der Finanzierung treffen.

Umbau ab 2019 geplant
Der Kanton hat das Stadttheater im Jahr 2010 von der Stadt übernommen. Gemäss den Planungen des Regierungsrates soll der St.Galler Kantonsrat in der kommenden Junisession in erster Lesung über die Sanierung des Stadttheaters beraten. Die zweite Lesung ist für die Septembersession vorgesehen. Mit dem Umbau begonnen werden soll im Herbst 2019.