Die starke bürgerliche Mitte

Gemäss «Weltwoche» vom 20. Januar hat der Parteiwechsel des CVP-Abtrünnigen Thomas Müller Signalwirkung für die «bürgerlichen Restbestände» der CVP. Diese Partei sei nämlich nach links abgedriftet.

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Gemäss «Weltwoche» vom 20. Januar hat der Parteiwechsel des CVP-Abtrünnigen Thomas Müller Signalwirkung für die «bürgerlichen Restbestände» der CVP. Diese Partei sei nämlich nach links abgedriftet.

Solche Behauptungen beruhen auf mangelnder Sachkenntnis oder auf Böswilligkeit. Gerade in der CVP St. Gallen, und dies gilt besonders für die Fraktion im Stadtparlament, wird grosses Gewicht auf eine starke bürgerliche Mitte gelegt. Nach wie vor vertritt die CVP/EVP-Fraktion eine Politik der liberalen Grundwerte, der marktwirtschaftlichen Grundsätze mit sozialer Verantwortung. Der eben erst neu gewählte Parlamentspräsident Fabian Koch ist als CVP-Gewerbler ein Zeuge für diese Grundhaltung.

Wir unterstützen ein steuerfreundliches Klima, wir prüfen kritisch unnötige Staatsausgaben, und wir wehren uns immer wieder gegen eine rasante Steigerung der Konsumausgaben bei der Stadt über die Teuerung hinaus. Wir setzen uns ein für eine attraktive Stadt, wehren uns gegen bauliche Verdichtung in Einfamilienhaus-Gebieten und unterstützen die Qualitätsförderung der öffentlichen Schule. So brauchen wir auch nicht die Subventionierung privater Schulen unter dem Titel «freie Schulwahl». Sie würde zu einer Verteuerung der öffentlichen Schulen führen. Mit Vorstössen unterstützen wir im Stadtparlament das lokale Gewerbe.

Der Wechsel von Thomas Müller von der CVP zur SVP ist zwar bedauerlich. Er eröffnet aber auch neue Möglichkeiten für aufstrebende junge Kräfte innerhalb der CVP, für neue Köpfe. Die Hoffnungsträger der Zukunft stossen nach, ihnen gehört jetzt die Bühne. Und die St. Galler CVP bleibt eine bürgerliche Mittepartei.

Philip Schneider

Fraktionspräsident CVP/EVP im St. Galler Stadtparlament

Poststrasse 23, 9001 St. Gallen

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