Die Schatztruhe ist leer

Negativ budgetiert, positiv abgeschlossen: Dieses Muster hatte für die St. Galler Staatsrechnung einst Tradition. Doch so wird die Rechnung 2012 nicht herauskommen. Sie wird weit schlechter abschliessen als budgetiert.

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Negativ budgetiert, positiv abgeschlossen: Dieses Muster hatte für die St. Galler Staatsrechnung einst Tradition. Doch so wird die Rechnung 2012 nicht herauskommen. Sie wird weit schlechter abschliessen als budgetiert. Ohne Rückgriff auf die Reserven stünde unter dem Strich ein noch weit massiveres Defizit. Für das anstehende Rechnungsjahr 2013 gilt dasselbe. Denn obwohl das vom Kantonsrat in der Junisession verabschiedete Sparpaket bereits Früchte tragen wird, müssen erneut 110 Millionen Franken Eigenkapital bezogen werden, um unter dem gesetzlich zulässigen Defizit zu bleiben.

Reserven sind dafür da, in schwierigen Zeiten Finanzlöcher zu überbrücken. Doch leider ist auch das Eigenkapital des Kantons irgendwann aufgebraucht. Der nächste müsste darum eigentlich der letzte Griff in die Schatztruhe sein. Zumal die Hochrechnungen zeigen, dass sich die finanziell angespannte Situation kurz- bis mittelfristig nicht entspannen wird. Mit den verbleibenden 150 Millionen an freiem Eigenkapital ist nicht mehr viel Staat zu machen.

Auch wenn die St. Galler Regierung das Hauptproblem auf der Ertragsseite sieht und deshalb den Steuerfuss um zehn Prozentpunkte erhöhen will, werden schmerzhafte Einschnitte auf der Aufwandseite unumgänglich sein. Ein nächstes Entlastungsprogramm wurde bereits angekündigt. Bis zur Februar-Session soll das Volumen dieses neuen, dritten Sparpakets bekannt sein.

Bereits jetzt steht fest: Die Massnahmen werden einen markanten Abbau des staatlichen Angebots in verschiedenen Leistungsbereichen zur Folge haben. Es scheint, als habe das Leiden erst richtig begonnen.

Markus Scherrer

markus.scherrer@tagblatt.ch