Die Macht des Präsidenten

Der Parlamentspräsident ist während der Session primär Sitzungsleiter; er hat diese korrekt und speditiv zu führen.

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Der Parlamentspräsident ist während der Session primär Sitzungsleiter; er hat diese korrekt und speditiv zu führen. In seltenen Momenten blitzt die «Macht des Amtes» auf – so auch gestern, und gleich zweimal: Donat Ledergerber bestimmt den Ausgang zweier Abstimmungen – mit Stichentscheid des Präsidenten.

So erhält Klangwelt Toggenburg künftig zwar weniger Geld, aber dennoch mehr als ursprünglich geplant. Ihr Beitrag wird nun um 60 000 Franken gekürzt; der Sparvorschlag hatte auf 100 000 Franken gelautet. Weniger Gnade finden Lokremise, Kantonsbibliothek Vadiana, Denkmalpflege und Staatsarchiv – ihre Beiträge werden allesamt wie geplant zusammengestrichen.

Vom zweiten Stichentscheid des Präsidenten «profitieren» die Mitarbeitenden des Baudepartements. Die SVP wehrte sich dagegen, dass die Gebühren für Bewilligungen bei der Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung erhöht werden. Gebührenerhöhungen seien nicht angebracht; die erhofften Beträge seien durch einen Abbau von Stellen hereinzuholen. Die Idee stösst auf recht viel Sympathie im Parlament. Weniger Geld gibt es für Renaturierungen und Hochwasserschutz – trotz der kürzlichen Unwetter. (rw)