Die GLP sucht ein Fraktions-Gspänli

Die Grünen und Jungen Grünen bilden ab 2013 im Parlament eine eigenständige Fraktion – ohne die GLP. Diese sucht nun nach neuen Partnern. Die BDP signalisiert Interesse. EVP und PFG werden ihre Partner wahrscheinlich nicht wechseln.

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Wenn im nächsten Jahr das neu- gewählte Stadtparlament das erste Mal zusammenkommt, werden die bisherigen Fraktionspartner Grüne (mit Jungen Grünen) und Grünliberale getrennte Wege gehen. Dies teilten die Grünen Anfang Woche mit (Tagblatt vom Dienstag). Der Bruch zwischen den Grünen und der GLP hatte sich schon länger abgezeichnet. Nach grösseren Differenzen im Wahljahr 2008 haben die Parteien für die Wahlen vom letzten Sonntag nicht mehr zusammengearbeitet: Es gab keinen gemeinsamen Wahlkampf, keine Listenverbindung.

GLP prüft «alle Optionen»

Die GLP, mit ihren vier Mandaten zu klein für eine eigenständige Fraktion, muss nun für die kommende Legislatur einen neuen Bündnispartner finden. Denn nur Fraktionen können beispielsweise Mitglieder in die Kommissionen entsenden. Res Schneider, Präsident der städtischen GLP, bleibt auf Nachfrage vage. «Gespräche laufen, wir prüfen alle Optionen.» Hauptkriterium sei, dass die GLP in der Stadtpolitik ihre Positionen wirksam einbringen könne. Mit welchem Partner dieses Ziel erreicht werden soll, ist von der GLP noch nicht in Erfahrung zu bringen. «Wir sind im Gespräch mit verschiedenen möglichen Partnern», sagt Schneider.

BDP als möglicher Partner

Klar ist: Kontakt hat die GLP mit der BDP aufgenommen. «Die Partei ist auf uns zugekommen», sagt Daniel Koster, erster und einziger BDP-Vertreter im Parlament. Demnächst werde man sich für Gespräche treffen. «Der Vorteil einer kleinen Fraktion wäre, dass ich Einfluss nehmen könnte», sagt Koster mit Blick auf eine mögliche GLP/BDP-Fraktion. Als Fraktionsmitglied könne er etwa in einer Kommission tätig sein. «Da ich Fahrlehrer bin und mich für Energiethemen interessiere, am liebsten in der Werk- oder der Baukommission.» Sollte dies in einer Fraktion mit der GLP nicht möglich sein, wären laut Koster die CVP oder die FDP valable Partner. «Dann könnte ich Erfahrungen in einer grossen Fraktion sammeln.»

Bei den anderen Kleinparteien EVP und PFG dürfte alles beim alten bleiben. So ist die EVP laut Jascha Müller, Präsident der Stadtpartei, «zufrieden in der CVP/EVP-Fraktion» und möchte das Bündnis beibehalten. Ähnlich tönt es bei der PFG, bislang in einer Fraktion mit der SP und den Juso. «Ich sehe keinen Grund für eine Änderung», sagt die frisch- gewählte PFG-Parlamentarierin Yvonne Joos. Da jedoch eine andere Partei Interesse an einer Fraktion angemeldet habe, werde das Thema noch diskutiert. (hae)