Die erste Hürde genommen

Mit 16 Gegenstimmen beschlossen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Steinach die Weiterverfolgung des Projekts «Einheitsgemeinde» und genehmigten Rechnung und Budget bei gleichbleibendem Steuerfuss.

Fritz Heinze
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Die Einheitsgemeinde, der grösste Brocken für die Versammlung. (Bild: Fritz Heinze)

Die Einheitsgemeinde, der grösste Brocken für die Versammlung. (Bild: Fritz Heinze)

GOLDACH. In einer knappen halben Stunde bewältigte Schulratspräsident Armin Knecht die Schulgemeindeversammlung, die sich auf die Jahresrechnung 2009 und den Voranschlag 2010 ohne aussergewöhnliche Auslagen beschränkte. Mit dem vorgesehenen Budget des laufenden Jahres in Höhe von 7,549 Mio. Franken liegt der voraussichtliche Bedarf um rund 114 000 Franken tiefer als letztes Jahr.

Neben den finanziellen Aspekten musste Armin Knecht auf das Ende des Schuljahrs den Wegzug von Schulleiterin Susanne Schweri, die eine neue Herausforderung sucht, bekanntgeben.

Einige aufwendige Projekte

Nicht ganz so einfach verlief die Bürgerversammlung. Für Gemeindepräsident Roland Brändli lag die Messlatte zwar nicht so hoch, beinhaltete die Versammlung aus finanzieller Sicht gesehen keine grossen Brocken.

Doch beim Traktandum drei – Bericht und Antrag zur Abklärung der Einheitsgemeinde – lagen die Dinge nicht so klar. Ein Blick auf die finanzielle Situation der Gemeinde zeigt, dass Krisenstimmung nicht angesagt ist. Und geht es nach den Vorstellungen von Gemeindepräsident Brändli, besteht die Möglichkeit, mit einem konjunkturellen Aufschwung eine solche Situation umgehen zu können. Mit dem Aufwandüberschuss von 102 900 Franken statt 1,221 Mio. Franken kann denn auch auf eine Erhöhung des Steuersatzes verzichtet werden.

Dass aber einige aufwendige Projekte entweder noch in der Schublade liegen oder noch nicht einmal dort, belegten die Voten beim Traktandum Umfrage. Seien es Strassensanierungen, Energieplanungen oder die Sanierung der Haltestelle an der Säntisstrasse, die Mittel dafür werden bereitgestellt werden müssen. Für Roland Brändli kamen allerdings auch diese Fragen nicht unerwartet.

«Ich konnte die meisten Fragen gut beantworten, teils wurden offene Türen eingerannt, viele Probleme sind bekannt oder wurden auch schon behandelt», so der Gemeindepräsident.

Mit gutem Mehr angenommen

Nachdem das Thema Einheitsgemeinde anlässlich einer Orientierungsversammlung bereits durchdiskutiert war, erläuterte der Gemeindepräsident nur noch rudimentär die wichtigsten Fakten der bisherigen Erkenntnisse.

In der Umfrage dominierten zwar die positiven Stimmen, doch regte beispielsweise Andreas Popp an, nicht nur die eine oder die andere Lösung anzustreben, sondern die positiven Seiten des jetzigen Systems zusammenzubringen. Denn Skeptiker vermuten allenthalben, dass mit einer Einheitsgemeinde finanzielle Mehrbelastungen auf die Gemeinde zukämen.

Oberstufenlehrer Othmar Mäder rief in seinem Votum zur Ablehnung des Projekts auf: «Lösen wir doch kein gutes, bürgernahes System auf, das ist nicht notwendig», so Mäder. Und er erinnerte auch daran, dass die Systemänderung aus dem Wunsch heraus entstand, Geld zu sparen. Dass das nicht möglich sei, müsse nun festgestellt werden. Der Antrag auf Weiterführung des Projekts Einheitsgemeinde wurde mit 16 Neinstimmen angenommen.

Dazu Gemeindepräsident Roland Brändli: «Die Annahme des Einheitsgemeindeprojekts zeigt, dass die grosse Mehrheit der Stimmberechtigten Vertrauen in den Gemeinderat hat. Skeptiker des Projekts wollen noch mehr gelöste Fragen auf dem Tisch haben, und das ist ihr gutes Recht.»

Renaturierung in Griffnähe

Die Einbürgerung von neun Mitbürgerinnen und Mitbürgern ging ohne Gegenstimme vonstatten. Sie wurden im Anschluss an die Abstimmung mit Applaus in der Gemeinde willkommen geheissen.

Im Ausblick auf das laufende Jahr fand unter anderem die Renaturierung der Steinach Erwähnung. Über die Ausführung des Projekts soll, so Brändli, die Stadt St. Gallen noch in diesem Jahr abstimmen. Die Fertigstellung des Kreisels an der Bleichestrasse und im Langsamverkehr die Sanierung der Seestrasse sind ebenfalls vorgesehen.

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