Die BDP sucht neues Personal

Stadtparlamentarier Daniel Koster ist Ende Oktober aus dem Stadtparlament zurückgetreten. Er war der erste und bisher einzige BDP-Politiker im Stadtparlament. Weil sämtliche Ersatzkandidaten absagten, wird ein neuer BDP-Parlamentarier gesucht.

Daniel Wirth
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Der BDP-Sitz in der vordersten Parlamentsreihe ist derzeit verwaist. (Bild: Ralph Ribi)

Der BDP-Sitz in der vordersten Parlamentsreihe ist derzeit verwaist. (Bild: Ralph Ribi)

Bei den Gesamterneuerungswahlen 2012 ins St. Galler Stadtparlament trat die BDP mit einer Liste an, auf der die Namen von fünf Kandidaten standen. Fahrlehrer Daniel Koster schaffte als erstes Mitglied der Bürgerlich-Demokratischen Partei die Wahl ins Stadtparlament. Ende Oktober dieses Jahres ist Koster aus «gesundheitlichen und beruflichen Gründen» zurückgetreten.

Zu Beginn der vergangenen zwei Sitzungen verkündete Parlamentspräsidentin Marie-Theres Thomann-Seitz jeweils, der Sitz der BDP sei vakant. Warum?

Vier erklärten den Verzicht

Die anderen vier Männer, die 2012 auf der BDP-Liste kandidiert hatten, wurden aufgrund ihrer Stimmenzahl einer nach dem anderen angefragt, ob sie für den zurücktretenden Daniel Koster nachrücken wollen. «Alle vier haben abgesagt», erklärte Stadtschreiber Manfred Linke gestern auf Anfrage. Das heisst aber nicht, dass der BDP-Sitz im Stadtparlament bis zum Ende der Legislatur 2013–2016 leer bleiben muss. Was passiert, wenn eine ganze Liste von Ersatzkandidaten die Ersatzwahl ablehnt, regelt in St. Gallen die Vollzugsverordnung zum kantonalen Gesetz über die Urnenabstimmung: Die 15 Personen, die 2012 die BDP-Liste mit den fünf Kandidierenden unterschrieben und eingereicht haben, dürfen einen neuen Wahlvorschlag machen. Ist die Wählbarkeit des neuen BDP-Stadtparlamentariers oder der neuen BDP-Stadtparlamentarierin gegeben, wird der Stadtrat die Ersatzwahl vornehmen. «Das ist Formsache. Genauso, wie wenn ein ordentlicher Ersatzkandidat nachrücken würde», sagt Manfred Linke. Wie weit die BDP auf ihrer Personalsuche ist, konnte der Stadtschreiber nicht sagen. Urs Schnelli, BDP-Präsident im Wahlkreis St. Gallen, war gestern für eine Stellungnahme zur Personalsuche nicht erreichbar.

Schon viele Rücktritte

In der laufenden Legislatur ist Halbzeit. Vier gewählte Parlamentarier haben die Wahl gar nicht angenommen; was de facto ein Rücktritt ist. In der ersten Hälfte der Legislatur 2013–2016 sind bereits 15 weitere Frauen und Männer aus dem Stadtparlament zurückgetreten. Das ist eine ungewöhnlich grosse Fluktuation. 19 Wechsel entsprechen nahezu einem Drittel des Rats; so viele Wechsel gibt es überlicherweise in einer ganzen Amtszeit. Elf Leute, die angefragt wurden, ob sie nachrücken wollen, schlugen die Ersatzwahl aus.

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