Die Aufregung hat sich gelegt

Uzwil hat sich im letzten Moment entschieden, doch kein Spuckverbot einzuführen. Andere Gemeinden und Städte haben sich hingegen von Gossau inspirieren lassen. Das Verbot, das einst Wirbel verursachte, ist hier kein Thema mehr.

Johannes Wey
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Beobachtet die Polizei in Gossau einen Spucker, wird er gebüsst. In Uzwil hat man die Pläne für eine solche Regel aufgegeben. (Bild: Reto Martin)

Beobachtet die Polizei in Gossau einen Spucker, wird er gebüsst. In Uzwil hat man die Pläne für eine solche Regel aufgegeben. (Bild: Reto Martin)

GOSSAU. Der Uzwiler Gemeinderat hat es sich anders überlegt. Im neuen Polizeireglement, das derzeit dem fakultativen Referendum untersteht, ist das ursprünglich vorgesehene Spuckverbot nicht mehr zu finden (siehe Kasten). Ernst gemacht hat vor sechs Jahren hingegen die Stadt Gossau. Das neue Polizeireglement mit Spuckverbot und Ausgehbeschränkung für schulpflichtige Kinder sorgte damals schweizweit für Kritik und auch für Spott. Die Aufregung um die neue Regelung ist in Gossau selber schnell abgeflacht. Die Überlegungen in Uzwil können aber als Anlass genommen werden, eine Bilanz zu ziehen.

Keine genauen Zahlen

Laut Kantonspolizei-Sprecher Hanspeter Krüsi werden kantonsweit nur wenige Bussen für Littering, darunter fällt in der Statistik auch das Spucken, ausgesprochen. Die Zahlen werden nicht für einzelne Gemeinden erhoben. «Aufgrund der tiefen Zahlen würde eine Auswertung pro Gemeinde sowieso keinen Sinn machen», sagt Krüsi. Um einen Spucker zu büssen, muss er auf frischer Tat ertappt werden. Nicht nur deswegen wird oft kritisiert, dass ein solches Verbot kaum durchzusetzen ist. Krüsi hält dem entgegen, dass es nicht Aufgabe der Kapo sei, ihren gesetzlichen Auftrag zu hinterfragen.

Spezielle «Littering-Kontrollen» würden keine durchgeführt. Aber wenn jemand beim Wegwerfen von Abfall oder, im Fall von Gossau, beim Spucken erwischt werde, gebe es keinen Ermessensspielraum. «Polizisten sind dann verpflichtet, eine Busse auszusprechen», sagt Krüsi.

Stadt sieht sich bestätigt

Dass wegen Litterings und Spuckens relativ wenige Bussen ausgesprochen werden, deutet man seitens der Stadt Gossau als Erfolg. «Die griffigen Bestimmungen gegen diese Unsitten scheinen die erwartete präventive Wirkung zu haben», schreibt Stadträtin Gaby Krapf, die in Gossau für Sicherheit zuständig ist, auf Anfrage. Ob die Stadt im Zuge des neuen Polizeireglements sauberer geworden sei, kann sie nicht beantworten. Jedenfalls zeige die Wegzügerbefragung, dass Gossau diesbezüglich leicht besser dastehe als vergleichbare Gemeinden. Seit 2009 haben zahlreiche Gemeinden ähnliche Verbote eingeführt (siehe «Spuckverbote werden zur Normalität»). Viele von ihnen hätten dafür Kontakt mit dem Sicherheitsverbund Region Gossau gesucht. «Das bestätigt, dass wir nicht so daneben lagen, wie Kritiker behaupteten», sagt Gaby Krapf.

Dass die Diskussionen um das Polizeireglement verstummt sind, überrascht sie nicht: «Es ist wie mit anderen Gesetzen: Die politische Beratung und die Einführung sorgen für Diskussionen. Dann werden die Bestimmungen alltäglich, und man arrangiert sich damit.»

Nicht auf der Juso-Agenda

Nicht arrangiert mit der Ausgehbeschränkung für Jugendliche haben sich die Jungsozialisten (Juso) des Kantons St. Gallen. 2009 setzten sie sich mit Aktionen und einem offenen Brief gegen diese Regelung ein. Seither herrscht aber auch von ihrer Seite Funkstille. Die Partei vertrete zwar nach wie vor die Meinung, dass eine solche Ausgehbeschränkung verfassungswidrig sei, sagt Co-Präsident Samuel Brülisauer. Auch das Zürcher Verwaltungsgericht hat diesbezüglich festgehalten, dass eine ähnliche Regelung in Dänikon die Grundrechte Jugendlicher verletze. «Wir finden den Artikel in Gossau problematisch. Aber das Thema steht derzeit nicht auf unserer Agenda», sagt Brülisauer.