Der Kellner darf ins Fumoir

ST.GALLEN. Die St.Galler Regierung buchstabiert zurück – künftig dürfen in Fumoirs Bier und Kaffee serviert werden. Die notwendige Gesetzesänderung liegt vor. Die neue Regelung gilt ab November.

Regula Weik
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In St. Galler Fumoirs bald möglich: Bier und Zigarette. (Archivbild: Susann Basler)

In St. Galler Fumoirs bald möglich: Bier und Zigarette. (Archivbild: Susann Basler)

Der Kanton St.Gallen nimmt den Schutz vor Passivrauchen ernst. Die geltenden Regelungen gehen weiter als die Vorschriften des Bundes. St.Gallen steht mit diesem harten Kurs nicht alleine da; sieben weitere Kantone kennen dieselben restriktiven Bestimmungen. Im Kanton St.Gallen darf in Fumoirs nicht bedient werden. Und es sind keine Raucherlokale zugelassen.

So hatten es die St.Gallerinnen und St.Galler im Herbst 2009 an der Urne entschieden. Eine Mehrheit von 59 Prozent hatte der Gesetzesinitiative der Lungenliga – und damit einer erheblichen Verschärfung der früheren Bestimmungen – zugestimmt. So ist es seit Juli 2010 im Kanton St.Gallen verboten, ein Raucherlokal zu betreiben. Erlaubt sind nur noch Raucherzimmer – allerdings: In diesen Fumoirs darf nicht bedient werden.

Gesetz anpassen

Damit könnte es nun vorbei sein. Raucherinnen und Raucher dürfen hoffen, dass ihnen schon bald auch im Fumoir ein Bier oder ein Kaffee serviert wird. Die Regierung hat dieser Tage eine Änderung des Gesundheitsgesetzes vorgelegt. Demnach sind in Zukunft bediente Fumoirs im Kanton St.Gallen zulässig.

Und das Personal?

Die St.Galler Regierung rutscht mit dieser Lockerung nicht in den illegalen Bereich ab. Sie buchstabiert lediglich auf die seit Mai 2010 geltende Bundeslösung zurück, die bediente Raucherzimmer erlaubt. Die Regierung handelt nicht aus eigenem Antrieb. Den Anstoss gab das Kantonsparlament. Es hatte in der Septembersession eine Motion gutgeheissen, welche diese Aufweichung fordert.

So werden künftig auch im Kanton St.Gallen bediente Fumoirs erlaubt sein. Was bedeutet diese Änderung für das Bedienungspersonal? Kann es gezwungen werden, in Raucherzimmern zu arbeiten? Das Personal müsse schriftlich im Arbeitsvertrag zugestimmt haben, auch im Fumoir die Gäste zu bedienen, hält die Regierung fest.

Gastro erfreut, Lungenliga nicht

Die Reaktionen auf die angekündigte Lockerung sind unterschiedlich. Der Verband Gastro St.Gallen begrüsst, dass bediente Fumoirs neu zugelassen sind. Anders die Lungenliga. Sie bedauert den Schritt als Rückschritt im Schutz vor Passivrauchen.

Der Vorschlag der Regierung geht nun in die parlamentarische Beratung. Die neue Regelung tritt auf November in Kraft – nach Ablauf der Referendumsfrist. Ob die Lungenliga das Referendum ergreifen wird – konnte gestern wegen Ferienabwesenheit der Verantwortlichen nicht geklärt werden.

Wenig Verstösse

Die Regierung zieht in der Vorlage auch Bilanz. So hält sie fest: «Der Vollzug der Bestimmungen über den Schutz vor dem Passivrauchen ist bei den Wirtinnen und Wirten sowie der Bevölkerung weitgehend unbestritten.» Die Vorschriften würden «in aller Regel» eingehalten; seit Sommer 2010 habe das Gesundheitsdepartement «lediglich in wenigen Einzelfällen» Strafanzeige erstattet. 1200 Gastronomiebetriebe werden jährlich kontrolliert – durchschnittlich gibt es 50 Beanstandungen wegen Verletzungen einzelner Bestimmungen beim Betrieb von Fumoirs. In wenigen Fällen – sieben bis neun pro Jahr – wurde festgestellt, dass in Fumoirs bedient wurde.