Demo-Teilnehmer verurteilt

ST.GALLEN. Ein 23-jähriger Zürcher ist zu Recht wegen der Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration gegen Rechtsextremismus im Rheintal gebüsst worden. Das St.Galler Kantonsgericht hat die Beschwerde des Zürchers abgewiesen, wie es am Dienstag mitteilte.

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Der Mann hatte am 10. September 2011 an einer unbewilligten Demonstration in Diepoldsau teilgenommen. Gemäss dem Urteil wollte er sich einer Personenkontrolle durch die Polizei entziehen, indem er auf ein Firmenareal flüchtete. Mit dem Übersteigen des Zauns beim Werkareal habe sich der Angeklagte des Hausfriedensbruchs schuldig gemacht.

Ausserdem habe der Beschuldigte in Kauf genommen, dass keine Bewilligung für die Demonstration vorlag. «Er machte sich damit einer Übertretung des kantonalen Strassengesetzes schuldig», heisst es in der Urteilsbegründung des Kantonsgerichts weiter.

Das Urteil des Kreisgerichts Rheintal wird geschützt. Die erste Gerichtsinstanz hatte den Demonstranten zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 20 Franken und einer Busse von 200 Franken und Verfahrenskosten von 1980 Franken verurteilt. Der 23-Jährige muss ausserdem die Kosten des Berufungsverfahrens von 1800 Franken bezahlen. (sda)

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