Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Das Zünglein an der Waage

Gestern ist bei den Stadtparlamentswahlen etwas passiert, was man selten erlebt: Die Mehrheitsverhältnisse in der St. Galler Legislative sind gekippt. In der Amtszeit 2013 bis 2016 war der bürgerliche Block mit CVP, FDP und SVP fünf bis sechs Stimmen stärker als das linksgrüne Lager.
Reto Voneschen

Gestern ist bei den Stadtparlamentswahlen etwas passiert, was man selten erlebt: Die Mehrheitsverhältnisse in der St. Galler Legislative sind gekippt. In der Amtszeit 2013 bis 2016 war der bürgerliche Block mit CVP, FDP und SVP fünf bis sechs Stimmen stärker als das linksgrüne Lager. Oft waren die Verhältnisse im Alltag aber nie so klar: Fehlten einzelne Mitglieder oder wichen einige CVPler ab, reichte das, um Mehrheiten kippen zu lassen.

Die Verhältnisse im neuen Stadtparlament sind noch instabiler. Neues Zünglein an der Waage sind die Grünliberalen mit ihren fünf Sitzen und wohl einer eigenen Fraktion. Halten sie zum linksgrünen Lager, hat dieses 32 gegen 31 bürgerliche Stimmen. Halten die Grünliberalen zu den Bürgerlichen, obsiegen diese mit 36 zu 27 Stimmen. Die Mehrheitsverhältnisse dürften in der Realität aber wieder instabiler sein als in dieser Rechnung. Dies, weil an kaum einer Sitzung alle 63 Parlamentsmitglieder anwesend sein werden – und schon eine einzelne Absenz kann jetzt matchentscheidend sein.

Interessant wird es, zu beobachten, wie die Grünliberalen mit ihrer neuen «Macht» umgehen. Nach der Abspaltung von den Grünen ist es ihnen in der Stadt St. Gallen bis heute nicht gelungen, ein eigenständiges politisches Profil zu entwickeln und zu kommunizieren. Kommt dazu, dass sie – wie viele junge Parteien – nicht auf ein Reservoir an gestandenen Köpfen mit politischem Know how zurückgreifen kann. Es bleibt abzuwarten, ob die Grünliberalen der Verantwortung, die man als Zünglein an der Waage immer auch hat, gerecht werden können. Schaffen sie das nicht, könnte es ihnen ergehen wie der CVP. Ihr Krebsgang ist auch eine Folge davon, dass ihr Verhalten im Parlament in einer polarisierten politischen Landschaft oft als Slalomlauf wahrgenommen wird.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.