Das Riethüsli wird zur Asyl-Notunterkunft

ST.GALLEN. Weil die kantonalen Zentren für Asylsuchende überlastet sind, eröffnet der Kanton in der Stadt St.Gallen eine Notunterkunft für maximal 100 Asylsuchende. Er erhofft sich davon eine kurzfristige Entspannung der Lage, betont aber gleichzeitig die Dringlichkeit, neue Asylzentren zu errichten.

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Im Riethüsli soll es ab Ende August eine temporäre Unterkunft für Asylsuchende geben. (Bild: Urs Bucher)

Im Riethüsli soll es ab Ende August eine temporäre Unterkunft für Asylsuchende geben. (Bild: Urs Bucher)

Die Massnahme ist auf sechs Monate befristet und laut Jürg Eberle, Leiter des Migrationsamts, "nicht verlängerbar". Voraussichtlich Ende August eröffnet der Kanton in der Zivilschutzanlage des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums St.Gallen im Riethüsli eine Unterkunft für 50 bis 100 Asylsuchende. Habe sich die Lage nach einem halben Jahr nicht wie erhofft entspannt, müsse man neue Anschlusslösungen finden und anderweitig Kapazitäten schaffen, sagt Eberle.

40 bis 50 Asylsuchende pro Woche
Grund für die Eröffnung der Notunterkunft ist die momentan prekäre Situation der Asylsuchenden in der Schweiz. Wie die Staatskanzlei St.Gallen in einer Mitteilung schreibt, seien dem Kanton von Januar bis April 2015 durch das Staatssekretariat für Migration (SEM) durchschnittlich weniger als zehn Asylsuchende pro Woche zugewiesen worden. Ab Mai habe sich diese Zahl verdreifacht, und seit Juni nehme St.Gallen zwischen 40 und 50 Asylsuchende pro Woche auf.

Nach Prognose des SEM wird der hohe Zustrom noch bis mindestens November 2015 anhalten. Doch die Unterbringungsmöglichkeiten in den kantonalen Asylzentren in Oberbüren, Necker, Eggersriet und Mols sowie in Weesen und Wil sind seit längerer Zeit ausgeschöpft. 5,4 Prozent aller Asylsuchenden, die in die Schweiz kommen, übernimmt der Kanton St.Gallen.



Kanton greift Gemeinden unter die Arme
Grundsätzlich ist die Betreuung und Unterbringung von Asylsuchenden Aufgabe der Gemeinden. Das besagt das kantonale Sozialhilfegesetz. Zur Entlastung der Gemeinden führe das kantonale Migrationsamt jedoch seit Jahren Kollektivunterkünfte, in denen die Asylsuchenden auf die Rückkehr in ihr Herkunftsland oder ein möglichst selbständiges Leben in den Gemeinden vorbereitet werden, heisst es in der Mitteilung weiter. Im Anschluss daran würden die Asylsuchenden den politischen Gemeinden zugeteilt. Welche Gemeinde wie viele Asylsuchende aufnimmt, regelt ein von der Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten festgelegter Verteilschlüssel.

Erfahrungen gesammelt in Alt St.Johann
Es ist nicht das erste Mal, dass der Kanton eine solche Notmassnahme ergreift. Im Jahr 2014 eröffnete er für die Zeitspanne von vier Monaten in der Zivilschutzanlage Weier in Alt St.Johann eine temporäre Asylunterkunft. Aus den damals gesammelten Erfahrungen geht laut Mitteilung hervor, dass die Anlage im Riethüsli geeignet ist. Sie wird für die Tagesstruktur mit Containern ergänzt. Für das Aufstellen der Container ist eine Baubewilligung nötig. Das Verfahren wird das städtische Amt für Baubewilligungen durchführen.

In der Zivilschutzanlage werden Einzelpersonen, also Frauen und Männer, aufgenommen. Die Leitung der Betreuung obliegt in erster Linie der Regionalen Zivilschutzorganisation St.Gallen. Diese wird durch weitere Zivilschutzorganisationen unterstützt. Die Betreuung der Asylsuchenden erfolgt im 24-Stunden-Betrieb - tagsüber durch Schutzdienstpflichtige, nachts und an den Wochenenden durch eine private Sicherheitsfirma.

Projekte für Asylzentren weiterhin "dringend"
Wie die Staatskanzlei weiter schreibt, sollte sich die Unterbringungssituation im Kanton St.Gallen aufgrund dieser Massnahme kurzfristig entspannen. Es werde jedoch auch künftig notwendig sein, zusätzliche Unterkünfte zu schaffen. Der Kanton schliesst deshalb nicht aus, weitere Zivilschutzanlagen in Betrieb zu nehmen. Auch die Projekte für Asylzentren in Vilters-Wangs und in Amden seien weiterhin dringend. (jmw/sk)