Das Projekt Bachsanierung stockt

Der Vorstand der IG WAB2425 kann jetzt auch rechtlich für seine Mitglieder tätig werden. Die IG vertritt Grundeigentümer, die vom Projekt Bachsanierung Gstalden-Freibach betroffen sind.

Andrea Plüss
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RHEINECK. 100 Mitglieder zählt die IG WAB2425 rund ein Jahr nach ihrer Gründung. Zur ersten HV sind 38 Stimmberechtigte erschienen. Die Geschäfte konnten von Präsident Zeno Rausch zügig behandelt werden: Der Verein erzielte Einnahmen von 5196 Franken. Demgegenüber standen Ausgaben in Höhe von 1329 Franken. Im Budget 2011 sind 3000 Franken für einen Anwalt budgetiert. «Wenn die Einsprache-Entscheide eintreffen, können wir uns juristisch beraten lassen», erklärte Rausch. Eine Statutenänderung, die dem Vorstand die Möglichkeit gibt, rechtlich für die Mitglieder tätig zu werden, wurde einstimmig angenommen.

Knapp 200 Einsprachen

Das Projekt «Bachsanierung Gstalden-Freibach» war den Einwohnern von Rheineck und Thal im Mai 2009 vorgestellt worden und sieht Hochwasserschutzmassnahmen vor. Zeitgleich wurden die Anrainer über die damit verbundene Perimeterpflicht in Kenntnis gesetzt. Auf die öffentliche Auflage des Teilprojekts 4, das einen Geschiebeablagerungsplatz (GAP Sefar) vorsieht, folgten im Juni 2009 74 Einsprachen. Bezweifelt wird die Notwendigkeit, 10 000 m² Kulturland am Gstalden-Freibach abzugraben, um so ein Schwemmholz-Auffangbecken zu schaffen. Gegen den Perimeterbeitragsplan gingen 124 Einsprachen ein. 17% der geschätzten Gesamtbausumme, etwa 2,7 Mio. Franken, sollen auf 350 Perimeterpflichtige umgelegt werden. Ausgangspunkt für die Sanierungspläne war das Hochwasserereignis 2002. Hochwasserschutzmassnahmen sind auch in anderen Rheintaler Gemeinden geplant. Die IG WAB2425 lehnt eine Bachsanierung nicht ab, wendet sich aber gegen das Vorgehen der Entscheidungsträger und fordert eine solidarische Kostenverteilung.

Juristisch interessant

Die Sachlage, wie sie sich in Rheineck/Thal präsentiere, sei «sehr interessant», gab Präsident Rausch den vom Vorstand kontaktierten Juristen wieder. Sollte das gesamte Projekt oder ein Teilprojekt neu aufgelegt werden, wäre der IG-Vorstand in der Lage, Rechtsmittel zu ergreifen.

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