Das neue Bürgerrecht

Drei Anläufe waren notwendig, bis die St. Galler Regierung die Einbürgerungen gesetzlich neu regeln konnte. Anfang 2011 löste das neue Bürgerrechtsgesetz das acht Jahre geltende Notrecht ab. Neu entscheidet in jeder St.

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Drei Anläufe waren notwendig, bis die St. Galler Regierung die Einbürgerungen gesetzlich neu regeln konnte. Anfang 2011 löste das neue Bürgerrechtsgesetz das acht Jahre geltende Notrecht ab. Neu entscheidet in jeder St. Galler Gemeinde ein Einbürgerungsrat abschliessend über die Erteilung des Gemeinde- und Ortsbürgerrechts. Die Beschlüsse des Rates unterliegen einem Auflage- und Einspracheverfahren. Einsprachen sind gültig, wenn sie fristgerecht eingereicht werden, hinreichend begründet sind und keine Ausführungen enthalten, die gegen das Verbot der Diskriminierung verstossen. Nur die Einbürgerungsgesuche mit einer Einsprache kommen noch vor die Bürgerversammlung oder das Parlament. (mr)

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